Oberste Richterin: Elena Kagan

6. August 2010, 08:43
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Die Juristin ist als vierte Frau im Obersten Gericht - Kongresskammer stimmte mit 63 zu 37 Stimmen

Washington - Der US-Senat hat die Ernennung der Rechtsberaterin des Weißen Hauses, Elena Kagan, als Oberste Richterin zugestimmt. Die Kongresskammer segnete Kagans Nominierung am Donnerstag mit 63 zu 37 Stimmen ab. Zu ihren UnterstützerInnen zählten auch fünf RepublikanerInnen, ein/e DemokratIn stimmte gegen Kagan. Mit ihrer Ernennung dürfte sich die ideologische Gewichtung des Gerichts nicht ändern: Kagan ersetzt den wie sie linksliberal eingestellten 90-jährigen Richter John Paul Stevens, der in den Ruhestand geht.

Mehrere RepublikanerInnen hatten der 50-Jährigen während der vorausgegangenen Anhörungen vorgeworfen, dass sie noch nie als Richterin gearbeitet und vielmehr eine politische Karriere eingeschlagen habe. Kagan studierte an den Elite-Universitäten Princeton und Harvard. Später lehrte sie Jura und arbeitete für die Regierung des früheren US-Präsidenten Bill Clinton.

Ernennung auf Lebenszeit

Die Bestätigung von KandidatInnen für das Oberste Gericht erfordert im Senat oft monatelange Anhörungen, da die RichterInnen auf Lebenszeit ernannt werden und das Gericht mit Entscheidungen zu Themen wie Abtreibung, Waffenrecht und Todesstrafe großen Einfluss auf die Politik in den USA hat. Kagan ist mit 50 Jahren die jüngste Oberste Richterin, ihre Amtszeit könnte damit Jahrzehnte dauern. Mit ihr werden erstmals drei der neun RichterInnen am Supreme Court Frauen sein. Kagan wird zudem die vierte Frau überhaupt sein, die dem Obersten Gericht der USA angehört. (APA)

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    Elena Kagan wurde zur Obersten Richterin gewählt und folgt dem 90-jährigen Richter John Paul Stevens nach. Ihre Amtszeit könnte Jahrzehnte dauern.

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