Mariahilf: Weiter Grün gegen Grün

5. August 2010, 18:00
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Ausschluss von "Echt Grün"-Mitgliedern auf Montag vertagt

Wien - Die Mitglieder von "Echt grün" werden doch noch einige Tage echte Grüne bleiben - zumindest bis zur Landesvorstandssitzung am kommenden Montag. Eigentlich hätte der Parteiausschluss Anfang der Woche erfolgen sollen - gegen den Willen der Grün-Abspalter. Man trete nur auf Bezirksebene an, daher sei ein Ausschluss nicht notwendig, lautet das Argument der Gruppe rund um Manfred Rakousky, den bisherigen Klubchef der Mariahilfer Grünen.

Für Silvia Nossek, die Landessprecherin der Wiener Grünen, gibt es laut den Statuten keine Alternative zum Parteiausschluss der achtköpfigen Truppe. "Die Ankündigung der Konkurrenzkandidatur ist ein Ausschlussgrund" , sagt Nossek. "Wenn bis Montag kein Vorschlag von "Echt grün" kommt, wie man doch zusammenarbeiten könnte, wird ein Parteiausschluss unumgänglich sein. Die Mitglieder von "Echt grün" erwarten hingegen einen diesbezüglichen Vorschlag aus der Landespartei.

50 Unterschriften nötig

Zur Spaltung kam es, nachdem Gemeinderätin Susanne Jerusalem mit 32 zu zwölf Stimmen auf den ersten Listenplatz gewählt wurde. Für die nunmehrigen Grün-Abspalter ein "Putsch von oben" . "Alle acht Leute, die gegen die Kandidatur Jerusalems waren, wurden bei der Listenerstellung von Platz eins bis Platz 15 durchgereicht" . Die sechs Bezirksräte und zwei Quereinsteigerinnen wollen nun bei der Wahl mit ihrer "Echt grün" -Liste im roten Mariahilf antreten. Mehr als die Hälfte der notwendigen 50 Unterschriften für eine Kandidatur sind bereits gesammelt.

"Doch obwohl wir noch nicht einmal unsere Kandidatur eingereicht haben oder formal von der Partei ausgeschlossen worden sind" , sagt Rakousky, seien die Bezirksgelder - rund 7000 Euro bereits von der Landespartei eingezogen worden. "Es handelt sich um Parteigeld" , entgegnet Nossek, und da gelte die Sorgfaltspflicht. (Bettina Fernsebner-Kokert, DER STANDARD, Printausgabe, 6.8.2010)

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