AK fordert Mindestlöhne

5. August 2010, 12:01
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Die Arbeiterkammer will 1.300 Euro im Monat und stetige Anpassungen - Damit würde sich auch die Lohnschere etwas schließen

Linz - Die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich fordert die Anhebung der Mindestlöhne von derzeit 1.000 auf künftig 1.300 Euro pro Monat. Es sollte weiters eine regelmäßige Anpassung geben. Außerdem sei eine Änderung des Lohnsteuersystems notwendig, weil sonst ein Teil der höheren Mindestlöhne wieder in den öffentlichen Kassen landen würde. Das erklärte AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer in einer Pressekonferenz am Donnerstag in Linz.

Höhere Mindestlöhne würden nicht nur Armut verhindern und die Einkommenskluft zwischen Männern und Frauen verringern, sondern auch durch die Stärkung der Massenkaufkraft beschäftigungsfördernd wirken, führt die Arbeiterkammer an.

"1.000 Euro pro Monat sind überholt"

Die Vereinbarung der Sozialpartner im Jahr 2007, dass in allen Kollektivverträgen die unterste Kollektivvertragsgruppe ab 2009 nicht unter 1.000 Euro pro Monat liegen dürfe, sei in der Höhe "aus meiner Sicht überholt", erklärte Kalliauer. Deshalb schließe er sich der Forderung des ÖGB an, den Mindestlohn auf 1.300 Euro zu erhöhen. Dazu verlangt er eine kontinuierliche - jährliche - Anpassung entweder durch Sozialpartnerverhandlungen über die Kollektivverträge oder eine Indexklausel. Weil ab rund 1.100 Euro eine Lohnsteuerpflicht entstehe, müsste weiters das Steuersystem geändert werden. Der bisherige Einstiegssteuersatz von 36,5 Prozent sei zu hoch. Nicht zuletzt müssten die Rahmenbedingungen bei den Mindestlohnbestimmungen geändert werden, damit auch Personen in prekären Beschäftigungssystemen davon profitieren könnten und es nicht wieder eine "Ausschupfmöglichkeit" gebe. (APA)

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