EU-Reformkommissar: "glaubwürdige" europäische Verteidigung notwendig

24. April 2003, 11:54
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Barnier: "NATO kann und darf nicht die einzige Antwort bleiben"

Paris - EU-Reformkommissar Michel Barnier ist überzeugt, dass für die Europäische Union "keine Außenpolitik möglich" sei, wenn sie nicht über eine "glaubwürdige militärische Kapazität" verfüge. "Es gibt keine mögliche Außenpolitik in Europa ohne eine glaubwürdige militärische Kapazität, und es gibt keine wirtschaftliche Unabhängigkeit für Europa, wenn wir nicht die Autonomie und Eigenkapazität der Europäer im Bereich der Rüstungsindustrie sichern", erklärte der Franzose gegenüber der Pariser Tageszeitung "La Croix" (Donnerstagausgabe).

Treffen zum Thema Verteidigung

Bezug nehmend auf ein Treffen zum Thema Verteidigung, an dem sich kommenden Dienstag in Brüssel Vertreter aus Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg beteiligen, betonte Barnier die Notwendigkeit, die militärische Zusammenarbeit der Unionsländer zu verstärken. "Man muss in dem Bereich weiter gehen, indem man vorschlägt, dass eine spezifische kollektive Verteidigungsklausel in das künftige europäische Abkommen aufnimmt, wie sie etwa in der NATO oder in der Westeuropäischen Union (WEU) existiert", betonte Barnier, der im EU-Reformkonvent dem Ausschuss für Verteidigungsfragen vorsitzt.

Laut Barnier müssen die EU-Länder künftig imstande sein, sich selbst zu verteidigen und Aktionen außerhalb der Union durchzuführen. "Bisher hat man sich auf die äußere Verteidigung beschränkt. Für die innere Verteidigung brauchen wir die NATO. Aber auf die Dauer kann und darf sie nicht die einzige Antwort sein", so der EU-Kommissar.(APA)

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