Ultimatum der Opposition an Präsident Obasanjo

23. April 2003, 19:31
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Rücktritt und Neuwahlen gefordert - "Wahl war eine Vergewaltigung der Demokratie"

Lagos - Die Opposition in Nigeria hat nach dem umstrittenen Wahlsieg von Präsident Olusegun Obasanjo am Mittwoch ultimativ dessen Rücktritt und die Einleitung von Neuwahlen gefordert. Sollte Obasanjo dem bis zum 29. Mai nicht nachkommen, drohte sie mit nicht näher bezeichneten Konsequenzen. Dem Ultimatum schlossen sich rund 20 Parteien an. Die Wahl sei eine "Vergewaltigung der Demokratie" gewesen, sagte Muhammadu Buhari, der Kandidat der Allnigerianischen Volkspartei (ANPP) und Hauptrivale Obasanjos.

Er forderte den Präsidenten zum Rücktritt auf und äußerte die Hoffnung, dass Neuwahlen "innerhalb der kommenden Wochen" stattfinden könnten. Seine Partei werde alle legalen Mittel einsetzen, um eine Annullierung der Wahl zu erreichen, sagte er. Oppositionssprecher Chuba Okadigbo hatte zuvor angekündigt, den Wahlsieg von Obasanjo vor Gericht anzufechten. Seine Partei habe Beweise für Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl vom Wochenende gesammelt und werde sie in Kürze der Justiz vorlegen, erklärte er am Mittwoch.

Internationale Beobachter sprachen auch von Unregelmäßigkeiten

Wie die Opposition sprachen auch internationale Beobachter von Unregelmäßigkeiten in einigen Bundesstaaten. Es habe Fälle gegeben, in denen gefälschte Stimmzettel in die Wahlurnen gesteckt worden seien, berichtete Max Van den Berg, der Leiter der Beobachtergruppe der Europäischen Union. Aus 13 der insgesamt 36 Bundesstaaten seien "Hinweise auf weit verbreiteten Wahlbetrug" eingegangen, fügte er hinzu. Wenn die Behörden diesen Vorwürfen nicht nachgingen, sei der demokratische Prozess in Nigeria in Gefahr. Obasanjo sprach dagegen von freien und transparenten Wahlen und rief die Opposition auf, seinen Sieg zu akzeptieren.

Regierungswechsel nie friedlich verlaufen

In Nigeria gab es noch nie einen friedlichen Wechsel von einer gewählten Regierung zur nächsten. Der ehemalige Militärherrscher Obasanjo war 1999 - nach rund 15-jährigem Militärregime in dem westafrikanischen Land - zum Präsidenten gewählt worden. Er kann vor allem im christlichen Südwesten, wo seine Volksgruppe der Yoruba eine starke Stellung hat, auf Unterstützung bauen. Zunehmender Widerstand kommt aber aus dem überwiegend moslemischen Norden und aus dem Nigerdelta im Süden.

Nach dem am Dienstagabend verkündeten Endergebnis konnte Obasanjo bei der Wahl am Samstag 62 Prozent der Stimmen erzielen. Sein Hauptrivale, der aus dem moslemischen Norden stammende Ex-General Muhammadu Buhari, errang lediglich 32 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung in dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas lag nach Angaben der Wahlkommission bei rund 68 Prozent. (APA/AP/dpa)

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    Olusegun Obasanjo, neuer Präsident Nigerias

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