Polens Ministerpräsident pariert Angriff der Opposition

23. April 2003, 19:24
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Debatte über Absetzung Leszek Millers abgewendet - Laut Umfragen stützen nur zehn Prozent die Arbeit der Regierung

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller hat am Mittwoch einen Antrag der Opposition über eine Debatte abgewehrt, die zu einem Misstrauensvotum hätte führen können. Das Parlament lehnte mit 215 zu 168 Stimmen den entsprechenden Antrag der rechtsgerichteten Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ab. Miller führt seit dem Ausstieg der Bauernpartei (PSL) aus der Koalition nur noch ein Minderheitskabinett seiner Demokratischen Linken (SLD).

Seit der Machtübernahme im Oktober 2001 hat Miller neun Kabinettsmitglieder verloren. Allein in den vergangenen Wochen traten zwei wichtige Minister auf Grund von Auseinandersetzungen um Wirtschaftsreformen und den Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 19 Prozent zurück. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage unterstützen nur noch zehn Prozent der Polen die Regierungsarbeit der SLD. (APA/AP)

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    Angriff der Opposition abgewehrt: Leszek Miller

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