Deutsche Bahn: Streiks vorerst abgeblasen

22. April 2003, 17:05
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Arbeitsgericht untersagt Warnstreiks

Frankfurt - Die Streiks der Bahn-Lokführer sind vorerst abgewendet. "Es wird in dieser Woche keine Streiks geben", sagte der Sprecher der Lokführergewerkschaft GDL, Maik Brandenburger, am Dienstag in Frankfurt. Ursprünglich seien punktuelle Warnstreiks für Freitag geplant gewesen. Grund für den Rückzug sei eine einstweilige Verfügung des Arbeitsgerichtes Frankfurt. Die Gewerkschaft wolle dagegen unverzüglich Widerspruch einlegen, sagte Brandenburger. Die Verhandlung soll am Freitag stattfinden. Die Gewerkschaft fordert einen eigenen Tarifvertrag für die Zugführer.

Warnstreiks untersagt

Die ursprünglich für Dienstag angekündigten Warnstreiks hatte das Gericht für die Regionalgesellschaft DB Regio Rheinland-Pfalz bereits am Gründonnerstag untersagt. Dadurch entstünden "unverhältnismäßige Schäden für die Deutsche Bahn und ihre Kunden", begründete der zuständige Richter Klaus Sieg die Entscheidung. Sollte die GDL trotz Verbotes streiken, drohe ihr ein Strafgeld von 250.000 Euro, sagte Sieg. Dazu wird es jedoch nicht kommen: "Wir respektieren die gerichtliche Entscheidung", sagte Brandenburger, werde jedoch unverzüglich Widerspruch einlegen.

Spartentarifvertrag

Die GDL strebt einen so genannten Spartentarifvertrag an. Die Bahn hatte den Abschluss eines separaten Tarifvertrages für die Lokführer abgelehnt und im Gegenzug der GDL Verhandlungen über lokführerspezifische Regelungen innerhalb des einheitlichen Tarifwerks angeboten. Die Tarifgespräche zwischen der GDL und der Deutschen Bahn waren am Samstag vor Ostern gescheitert.

Die GDL zählt nach eigenen Angaben 35.000 Mitglieder. Von den insgesamt 22.500 Lokführern der Deutschen Bahn seien rund drei Viertel in der Gewerkschaft GDL organisiert. Sie hatten bereits Anfang März mit Warnstreiks den Zugverkehr in Deutschland teilweise lahmgelegt. (APA)

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