Merkels Koalition kommt nicht aus ihrem Tief

4. August 2010, 17:54
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Rot-Rot-Grün in Umfrage weit vor Schwarz-Gelb – Von der Leyen vor Karrieresprung

Die Industrie boomt, das Handwerk freut sich über mehr Aufträge, der Einzelhandel weist ein Plus auf - es sind nicht die schlechtesten Nachrichten, die von der deutschen Wirtschaft kommen. Und dennoch: Die Bundesregierung kann davon nicht profitieren, sie schafft es nicht, aus ihrem Tief zu kommen.

Zwar kann sich CDU/CSU in der neuesten Forsa-Umfrage für das Magazin Stern vom historischen Tiefstand der vergangenen Wochen (29 Prozent) auf 30 Prozent verbessern. Doch die FDP verharrt weiterhin bei fünf Prozent, sodass Schwarz-Gelb nun mit 35 Prozent Zustimmung 13 Prozentpunkte hinter dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 liegt. Deutlich besser schneidet die Opposition ab. SPD, Linke und Grüne erreichen 57 Prozent Zustimmung.

Kanzlerin Angela Merkel erreichen diese für sie wenig erfreulichen Nachrichten in ihrem Südtiroler Wanderurlaub. Immerhin verhilft die Absenz der Regierungschefin in Berlin einem anderen zu ein wenig Glanz: Außenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) durfte am Mittwoch zum ersten Mal eine Kabinettssitzung leiten und meinte über seinen medial vielbeachteten Kurzzeit-Aufstieg vom Kellner zum Koch: "Man empfindet in diesem Augenblick schon eine große Ehre, dass man seinem Land dienen darf." Viel zu besprechen gab es ohnehin nicht: In einer recht kurzen Kabinettssitzung wurden der Führerschein mit 17 und verbesserte Zusammenarbeit mit Lateinamerika beschlossen.

Die dicken Brocken wird Merkel erst nach ihrem Urlaub übernehmen. Im Herbst muss die Regierung festlegen, wie die staatliche Hilfe für Langzeitarbeitslose (Hartz IV) künftig berechnet wird. In der Koalition gibt es unterschiedliche Auffassungen: Die einen fordern mehr Geld für Bedürftige, andere wollen Gutscheine.

Auch als CDU-Chefin wird Merkel im Herbst sehr gefragt sein. Für gleich drei ihrer vier Stellvertreter muss sie beim Parteitag im November Ersatz finden:Christian Wulff ist nun Bundespräsident, die beiden Ministerpräsidenten Roland Koch (Hessen) und Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen) kehren der Politik den Rücken.

Niedersachsens CDU wird Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als Merkel-Vize nominieren. In Berlin wird von der Leyens nächste Karrierestufe bereits als Weichenstellung für die Zeit nach Merkel gesehen. Man munkelt immer öfter: Eines Tages könnte die siebenfache Mutter Merkel als Kanzlerin beerben. (Birgit Baumann aus Berlin/DER STANDARD, Printausgabe, 5.8.2010)

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