Behörden können nicht mitlauschen: Viele Funktionen abgeschaltet - Kritiker: Zensur
Abu Dhabi / Kairo - Sie haben die smartesten Telefone und dafür viel Geld bezahlt, aber sie können nur noch telefonieren sowie Kurzmeldungen und Bilder verschicken. 500.000 Besitzer von Blackberrys in den Vereinigten Arabischen Emiraten müssen künftig auf Nutzungen wie das Internet-Surfen verzichten. Am Sonntag gab die Regulierungsbehörde TRA bekannt, diese Funktionen entsprächen nicht den Gesetzen und seien deshalb eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Ab 11. Oktober müssen diese Dienste abgeschaltet werden.
Blackberrys, die ursprünglich vor allem für Firmen konzipiert waren, zeichnen sich dadurch aus, dass niemand, nicht einmal die Herstellerfirma, die drahtlos übermittelten Daten anzapfen kann. Diese Sicherung machte das Gerät zu einem Verkaufsschlager, in den Emiraten ist der Marktanteil besonders hoch. Bereits 2009 versuchte die TRA, bei den Nutzern eine Spionagesoftware zu installieren. Der Unmut darüber war so groß, dass der Versuch abgebrochen werden musste.
Die Emirate als pulsierendes Wirtschaftszentrum propagieren zwar die Anwendung neuester Technologien, die Regierung in Abu Dhabi überwacht die Nutzung aber penibel. Es werde umfassend gefiltert, dazu sei eine repressive Gesetzgebung in Kraft, stellt die Organisation Reporter ohne Grenzen fest. Tabu sind alternative politische Ansichten, orthodoxer Islam, die Herrscherhäuser sowie Kritik an der Gesellschaft und den sozialen und kulturellen Normen. Mehrere kritische Blogs sind gesperrt, aber auch das Bildportal flickr.com.
Eine eigene Cyberpolizei wacht über die Internetbenutzer und schreitet auch ein. Im Juli wurden zwei junge Leute verhaftet, die über ihre Blackberrys zu einer Demonstration gegen die Benzinpreiserhöhung aufgerufen hatten.
Der TRA-Entscheid hat im Internet eine heftige Debatte ausgelöst. Nur wenige fanden die Begründung stichhaltig, die große Mehrheit war der Meinung, die Maßnahme würde vor allem auch wirtschaftlichen Schaden anrichten, viele sprachen von Zensur. "Sie haben es geschafft, die Emirate im Steinzeitalter zu belassen", mokierte sich ein Anonymus. Ein anderer befand, der Wunsch der Behörden, die Leute zu kontrollieren, sei extrem, über den Zugang zu den SMS wüssten sie ohnehin schon genug. (Astrid Frefel/DER STANDARD, Printausgabe, 3.8.2010)
