Wahl des Regierungschefs zum dritten Mal gescheitert

2. August 2010, 22:48
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Patt zwischen Maoisten und Kongresspartei

Kathmandu - Der Himalaya-Staat Nepal ist weiterhin ohne Regierungschef: Nach zwei gescheiterten Abstimmungen konnten sich die Abgeordneten auch im dritten Anlauf am Montag nicht auf einen neuen Ministerpräsidenten einigen. Weder Ex-Regierungschef Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, von den Maoisten noch Ram Chandra Poudel von der Kongresspartei bekam die für einen Sieg notwendigen 300 Stimmen in der Verfassungsgebenden Nationalversammlung in der Hauptstadt Kathmandu. Dahal bekam 159 Stimmen, Poudel 124 der möglichen 599 Stimmen.

Bereits bei den Wahlgängen vor zwei Wochen hatten beide Kandidaten die Mehrheit deutlich verfehlt. Die Abstimmung vom Montag hatte sich um vier Stunden verzögert. Während dieser Zeit bemühten sich Dahal und Poudel um die Stimmen einiger kleiner Parteien. Der bisherige Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal von der Kommunistischen Partei (Vereinigte Marxisten-Leninisten) (CPN-UML) hatte sein Amt im Mai niedergelegt, nachdem die Maoisten, die die stärkste Fraktion stellen, mit einer Blockadepolitik im Parlament und Generalstreiks im Land Stimmung gegen sein Kabinett gemacht hatten. Eine Regierung der nationalen Einheit unter Einbeziehung der Maoisten scheiterte auch.

Die Maoisten stellen 220 von 601 Volksvertretern. Im Mai hatten sie sich mit der Kongresspartei und der CPN-UML in letzter Minute auf eine Verlängerung der Verfassungsgebenden Nationalversammlung um ein weiteres Jahr geeinigt. Regiert wurde Nepal zuletzt von einer Koalition aus CPN-UML und Kongresspartei. Die Maoisten sind in der Opposition, seitdem ihr Chef im Vorjahr nach einem Kompetenzstreit in Militärfragen mit dem Staatspräsidenten Ram Baran Yadav, der aus der Kongresspartei kommt, zurückgetreten war.

Nepal soll noch 2010 eine republikanische Verfassung erhalten. Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 13.000 Toten gezogen. König Gyanendra wurde 2008 abgesetzt und die Monarchie abgeschafft. (APA/dpa)

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