Kein Geld für Straßen, Kindergärten und die Blasmusik - Die Bürgermeister sollen sparen, sind mit ihrem Latein aber rasch am Ende
Wien - Grünau kann sich das schlechte Wetter nicht mehr leisten. Kaum war der Weg um den Almsee mühsam freigeschaufelt, da spülte bereits der nächste Wolkenbruch Schottermuren von den Berghängen herunter. Ehe Bürgermeister Alois Weidinger aber wieder das Räumkommando losschickt, studiert er intensiv die Prognosen der Meteorologen: "Wenn wir auch noch das nächste Unwetter abwarten, ersparen wir uns zwei Tage Baggereinsatz."
"Ich weiß, das klingt lächerlich", seufzt Weidinger, "aber wir müssen jeden Cent umdrehen". Seit sieben Jahren steht der Sozialdemokrat einer Gemeinde vor, auf die man unter normalen Umständen neidisch sein könnte. Das oberösterreichische Gebirgsdorf trägt seinen Namen mit gerechtem Stolz, es gibt ausgedehnte Wälder und Wiesen, märchenhaft grüne Seen vor kalkweißenFelswänden und einen Wildtierpark, wo einst Konrad Lorenz an seinen Graugänsen forschte. Doch nun droht sich ein bislang ortsfremder Vogel einzunisten: Der Pleitegeier.
Betteln um eine Lappalie
Grünau im Almtal zählt zu jenem guten Drittel der 2357 österreichischen Gemeinden, die heuer ein Defizit aufreißen werden (siehe Wissen). 300.000 Euro wird das Minus betragen, bei einem Budget von 2,4 Millionen Euro. Die Hälfte gleicht erst einmal das Land aus, stellt die Kommune dafür aber unter strenge Kuratel. Für nicht budgetierte Sonderausgaben etwa sind lediglich 5000 Euro im Jahr erlaubt, ein läppischer Betrag, der bereits im Winter aufgebraucht war. Nun muss sich der Bürgermeister "wegen jeder Kleinigkeit", und handelt es sich nur um die Reparatur des Dorflasters, bei der oberösterreichischen Aufsichtsbehörde um Geld anstellen.
Andere Auflage: Pro Kopf darf die 2100 Einwohner-Gemeinde maximal 15 Euro pro Kopf an Subventionen ausschütten, also hat Weidinger sämtlichen 39 Vereinen, vom Tennisclub bis zu den Bienenzüchtern, mit glattem Schnitt zwanzig Prozent weggekürzt. Das reicht freilich noch lange nicht, um - wie vorgeschrieben - die Hälfte des Defizits durch Sparen hereinzuholen. Die zweite Etappe der Sportplatzsanierung ist deshalb auf Eis gelegt, holprige Wanderwege werden auf ihre Erneuerung warten, und auch die Ortsbauern bekommen für die Landschaftspflege weniger Geld.
Lamento über höhere Kosten
Allmählich ist Weidinger aber mit dem Latein am Ende, denn Schule und Kindergarten könne er doch nicht die Heizung abdrehen. Vor 15 Jahren hat Grünau obendrein begonnen, das ganze Gemeindegebiet, mit 230 Quadratkilometern das größte Oberösterreichs, mit Abwässerkanälen zu erschließen. Nun stehen die kostspieligen, abgelegenen Zonen an, doch der Bund hat die Fördersätze gesenkt. Teurer kommt auch der Hochwasserschutz - früher musste die Gemeinde für zehn Prozent der Kosten gerade stehen, nun für das Doppelte.
Die Sorgen variieren von Ort zu Ort. Manche Misere ist, vom gefloppten Prestigeprojekt bis zum verzockten Gemeindevermögen, hausgemacht, doch ein roter Faden zieht sich durch alle bürgermeisterlichen Klagen: Die Kommunen bekämen zwar ständig neue Kosten aufgebrummt, aber keine zusätzlichen Mittel gewährt - in der Krise sind die vom Bund überwiesenen Steuereinnahmen vielmehr gesunken. Eine Studie des Forschungsinstituts KDZ prognostiziert eine Explosion der Ausgaben für Spitäler, Sozialhilfe und Pflege, an denen sich die Gemeinden laut Vertrag mit den Ländern beteiligen müssen, ohne diese beeinflussen zu können, von zehn Prozent pro Jahr. Bei den kommunalen Sommergesprächen in Bad Aussee diese Woche forderte Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer deshalb vehement, den Pflegeaufwand per Fonds oder Versicherung zu finanzieren.
Weil die Steiermark die Praxis abgeschafft habe, Kosten für Pflegeheimbewohner bei Angehörigen einzutreiben, seien die Sozialausgaben um 100.000 Euro gestiegen, rechnet Johann Pirer vor. Gleichzeitig brachen die Steuereinnahmen weg, und so sitzt der Bürgermeister von St.Lambrecht im Murtal heute auf einem Defizit von knapp 300.000 Euro.
Pirer sieht sein Heimatdorf in einer "Todesspirale", die nicht nur von der Krise angetrieben werde. Einwohner siedeln aus der abgelegenen Region ebenso zahlreich ab wie Arbeitsplätze. Erst fielen 260 Jobs beim lokalen Holzwerk flach, dann forderte eine Explosion im Dynamitwerk nicht nur zwei Todesopfer, sondern auch 80 Posten, die bei der nötigen Modernisierung wegrationalisiert wurden. Wenn nun die Gemeinden kein Geld mehr für Investitionen hätten, werde sich der Niedergang beschleunigen, ahnt Pirer: "Wir kommen aus dem Sumpf nicht mehr heraus."
Sparen zum Kopfschütteln
Allerorts werden Projekte abgeblasen, Ideen verworfen. Wegen eines Minus von 250.000 Euro findet sich Altlengbach in Niederösterreich mit einer bröckelnden Kindergartenfassade, einem unfertigen Radweg und der fehlenden Anbindung des Amtshauses an die Fernwärme ab - "derzeit können wir uns nicht einmal die Anschlussgebühren leisten", sagt SPÖ-Ortschef Wolfgang Luftensteiner. Sein Grünauer Kollege Weidinger muss sich den Ausbau der Altenbetreuung abschminken - und schüttelt über manche Groschenzählerei nur den Kopf. Beim Tierpark asphaltiert das Land gerade eine Straße. Dem Spardiktat sollen die Ausweichbuchten für Busse zum Opfer fallen.
"In ein paar Jahren wird uns das alles auf den Kopf fallen", prophezeit der Steirer Pirer und sieht die Autofahrer bereits über Schlaglöcher rumpeln. Zum ersten Mal in 20 Jahren zweifelt er am Sinn seiner Berufung: "Wenn sich nichts mehr gestalten lässt, braucht man keinen Bürgermeister. Dann reicht ein Amtsverwalter."(Gerald John, DER STANDARD, Printausgabe, 30.7.2010)
