Außenminister lassen Abbas freie Hand
Kairo - Die Arabische Liga überlässt der palästinensischen Führung die Entscheidung über eine Wiederaufnahme der seit 2008 unterbrochenen direkten Verhandlungen mit Israel. Nach einem Außenministertreffen der Liga in Kairo sagte der amtierende Ratsvorsitzende, der Ministerpräsident und Außenminister des Emirats Katar, Scheich Hamad Bin Jassem al-Thani, am Donnerstag, es sei an Präsident Mahmoud Abbas zu evaluieren, ob die Voraussetzungen für solche Verhandlungen vorhanden wären.
Abbas macht bisher direkte Gespräche von schriftlichen Zusicherungen abhängig, dass Israel sich zu einem vollständigen Siedlungsstopp im Westjordanland und zu den Grenzen von 1967 bekennt.
Der Premier und Außenminister von Katar, Scheich Hamad Bin Jassem al-Thani, sagte als Konferenz-Vorsitzender, er habe den Eindruck, dass die Israelis an einer Friedenslösung nicht ernsthaft interessiert seien. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu "zieht seine Politik einfach durch" und schere sich nicht um die Interessen der Araber, fügte er hinzu.
Präsident Mahmoud Abbas zeigte sich seinerseits enttäuscht darüber, dass US-Präsident Barack Obama nicht in der Lage sei, den fortgesetzten Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten zu beenden. "Wenn es kein glaubwürdiges Bekenntnis zum Siedlungsstopp und zu den Grenzen von 1967 gibt, kann ich keine direkten Verhandlungen beginnen", sagte Abbas. Die arabischen Minister schlossen sich seinem Standpunkt an.
Der Generalsekretär der Liga, Amr Moussa, sagte, die Bedingungen für direkte Verhandlungen seien ein klarer Zeitplan, eine Anerkennung der grundsätzlichen Elemente der zu erzielenden Einigung sowie eine Überwachung der Fortschritte der Gespräche.
Die 1945 gegründete Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Die PLO war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien - kamen später Algerien, der Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti und die Komoren hinzu. (APA/apn/AFP)
