Österreichische Waffen in den Händen von afghanischen Rebellen

Florian Gossy und Rainer Schüller
28. Juli 2010, 12:46
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    screenshot: derstandard.at
  • Zum Download: Eine derStandard.at-Auswahl aus den WikiLeaks-Berichten, in denen österreichische Waffen aufgelistet werden.

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Mörser, Granaten und Handgranaten in Verstecken entdeckt - Innenministerium: Keine Ausfuhren nach Afghanistan

Die Datei ist riesig. 74 Megabyte hat das unkomprimierte CSV-Dokument, das WikiLeaks bereitgestellt hat. Der Inhalt ist brisant - was drei Tage nach der Veröffentlichung keine Neuigkeit mehr ist. Neu ist vielmehr der Österreich-Bezug der Enthüllungen über den Afghanistan-Krieg. Durch einen Tweet von Blogger Daniel Imrich auf die Sache gestoßen, durchsuchte derStandard.at die Dokumente im Detail.

"Brandneue österreichische Mörser"

Diesen Berichten zufolge wurden auf Patrouillen der ausländischen Streitkräfte Granatwerfer (Mörser ist die ältere Bezeichnung), Granaten und Handgranaten österreichischer Herkunft entdeckt und protokollarisch festgehalten. Beispiele: "Cache Found. Hidden in a cave: 32x 82mm HE mortar rounds (brand new 2006 Austrian made)." Oder: "The mortar (82mm Austrian) was the same type fired at the FOB (Anm.: Forward Operating Base) the previous week."

Von diesen Meldungen gibt es einige. Die ersten stammen aus dem April 2005, die letzten vom März 2009. Meist wurden Funde von Granatwerfern ("Mortars") und den dazugehörigen Granaten ("Mortar rounds") mit Kaliber 82mm festgehalten. Nur einmal wurde ein Geschoss mit einem anderen Kaliber (81mm) gefunden. Auch Handgranaten-Funde wurden von den Soldaten dokumentiert. In den Protokollen finden sich auch Einträge, aus denen hervorgeht, dass die gefundenen Waffen und Munitionsteile zerstört worden sind.

Die zentrale Frage lautet: Wie kommen afghanische Rebellen an österreichische Granaten, Granatwerfer und Handgranaten?

"Konventionelle" oder andere Waffen?

Grundsätzlich muss das Wirtschaftsministerium Ausfuhren im "konventionellen Waffenbereich" genehmigen. Was eine konventionelle Waffe ist und was nicht, definiert die so genannte "Wassenaar-Liste". "Diese wird einmal jährlich erneuert und fließt dann in die Außenhandelsverordnung, wo alle militärischen Güter aufgelistet werden", erklärt Waltraud Kaserer aus dem Wirtschaftsministerium. Will ein Unternehmen solche Güter exportieren, muss es einen Antrag beim Ministerium stellen. Dieser Antrag wird geprüft - der Exporteur muss etwa eine Endverbleibserklärung abliefern - und entweder gebilligt oder eben abgelehnt.

Granatwerfer gelten als "Kriegsmaterial"

"Wenn es sich aber um ein Produkt handelt, dass als Kriegsmaterial eingestuft ist, ist das Innenministerium zuständig", meint Kaserer. Seit 1.1.1978 existiert eine Verordnung, wonach "Haubitzen, Mörser und Kanonen aller Art" als Kriegsmaterial anzusehen sind. Aus dem Innenministerium war zu erfahren, dass nach Afghanistan keine derartigen Kriegsmaterialien exportiert worden sind. "Wir haben die Archive der letzten 20 Jahre durchforstet", sagt Sprecher Harald Noschiel. Nicht einmal Anfragen seitens der Produzenten seien getätigt worden. Exporte von Kriegsmaterialien nach Afghanistan würden auch keine Genehmigung erhalten, so Noschiel. Die Aus- und Durchfuhr dürfe nicht in Gebiete erfolgen, wo Konflikte bestehen.

"Konventionellen Waffen" wurden jedoch in jüngster Vergangenheit schon von Österreich nach Afghanistan exportiert. Die neuesten Daten dazu stammen aus dem Jahr 2008. Damals wurden Waffen der Kategorie ML1 (dazu gehören beispielsweise Handfeuerwaffen) im Wert von 223.800 Euro ausgeführt.

Granatwerfer "auf drei Eseln" transportierbar

Georg Mader, der Österreich-Korrespondent der Militärzeitschrift "Jane's Defence Weekly", glaubt nicht, dass "Österreicher Embargen oder Regularien böswillig gebrochen haben". Er ist mit den Gepflogenheiten in Afghanistan vertraut. "Jeder weiß, wie diese Länder sind und dass diese Dinge nicht bleiben, wo sie sind." Für Mader ist eine mögliche Lieferung nach Pakistan denkbar. Über den "pakistanischen Unterstützungsweg" könnten die Geräte dann an die Taliban oder dortige Stämme geliefert worden sein. Mader: "Granatwerfer sind ja nicht kompliziert. Man kann sie auf drei Eseln transportieren."

Endverbleibserklärungen auch bei Kriegsmaterial

Das Innenministerium verweist auf Endverbleibserklärungen, die natürlich nicht nur bei "konventionellen Waffen", sondern auch bei Kriegsmaterialien abgeliefert werden müssen. "Da gibt es EU-Vorschriften. Mit der Erbringungen dieser Erklärungen ist die Sache für uns abgeschlossen", so Harald Noschiel.

Wer produzierte die Waffen?

Aus dem Innenministerium war zu erfahren, dass nur die niederösterreichische Firma Hirtenberger Defence Systems (HDS) wegen Ausfuhrgenehmigungen von Mörsern bzw. Granatwerfern angefragt hat. Es ging dabei jedoch nicht um Exporte nach Afghanistan. "Eine andere Firma ist nie an uns herangetreten", sagt Noschiel gegenüber derStandard.at. Auch Mader meint: "Mir ist nicht bekannt, dass jemand anderes in Österreich Mörser herstellt."

HDS stellt laut Homepage jedoch Granatwerfer mit 81mm-Kaliber her, gefunden wurden aber fast ausschließlich 82mm-Kaliber. Auf mehreren Webseiten werden Hirtenberger-Granatwerfer aber mit der Kaliberbezeichnung "81mm (82mm)" geführt. Bei "Jane's Infantry Weapons" ist etwa zu lesen, dass Hirtenberger-Granatwerfer mit den dazugehörigen Geschossen auch mit Kaliber 82mm erhältlich sind. "Mit Übergangsbechern kann man aber Munition mit einem anderen Kaliber verschießen", sagt Mader.

Hirtenberger "im Betriebsurlaub"

Momentan befinde sich HDS im Betriebsurlaub, meinte eine Sprecherin. Mit einer Antwort auf einen übersendeten Fragenkatalog sei "im Laufe der nächsten Woche" zu rechnen, hieß es gegenüber derStandard.at.

Österreichische Waffenproduzenten vs. Behörden

Aufregung um österreichische Waffen gab es zuletzt 2007: Damals hatte die Nachrichtenagentur AFP berichtet, dass 80.000 Pistolen (hauptsächlich der Marke Glock) auf dem Schwarzmarkt aufgetaucht seien. Der Waffenhersteller Glock mit Sitz in Ferlach (Kärnten) ließ umgehend dementieren. Über das Anwaltsbüro betonte man laut APA, "dass es innerhalb der irakischen Streitkräfte und Polizeieinheiten wie in jeder Armee und Polizeieinheit der Welt lediglich zu minimalem Waffenschwund kommt, welcher jeweils auf kriminelle Handlungen wie den Diebstahl von Waffen, die Veruntreuung von Waffen o.ä. sowie sonstigem Verlust zurückgeht". Ferner wurde erklärt, dass "einzelne kriminell aus Armee- und Polizeibeständen verbrachte Waffen" angesichts der Größe der irakischen Bevölkerung von knapp 30 Millionen Einwohner "zu keinem nennenswerten Einfluss auf die Sicherheitslage und schon gar nicht zu einer Überschwemmung des lokalen Waffenmarktes führen" können. Dennoch hat das Wirtschaftsministerium für 2007 keine Ausfuhrgenehmigung für Glock-Pistolen in den Irak erteilt.

2009 drängte der österreichische Waffenproduzent Steyr Mannlicher auf klare Vorschriften für den Waffenexport. Dem Unternehmen mit 90 Prozent Exportquote gingen immer wieder Aufträge verloren, weil keine Genehmigungen erteilt wurden, erklärte Geschäftsführer Michael Engesser. Bei den Behörden gebe es einen "großen Ermessensspielraum". Für die unternehmerisch notwendige Planungssicherheit sei diese Situation schwierig, beklagte er. Ein EU-weit einheitlicher Kriterienkatalog sollte die Bedingungen für Exporte klarstellen. Angesprochen auf eventuelle Probleme wegen der österreichischen Neutralität meinte Engesser, hier müsse zwischen der Belieferung von ausländischen Polizeibehörden und dem Militärbereich unterschieden werden. (Florian Gossy, Rainer Schüller, derStandard.at, 28.07.2010)

 

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Ich weis zwar nicht wie ers gemacht hat aber irgendwie hat KHG die Hände im Spiel

Was dabei komplett übersehen wird ist, ...

... dass 82 mm Granaten "keiner" braucht und folglich auch "keiner" kauft. Einzig ein paar Chinesische und Russische Fabrikate verwenden dieses Kaliber, alle anderen haben einen Durchmesser von 81 mm (in welche 82 logischerweise passen würden).

Die einzigen "anderen Nutzer" waren vor einigen Jahren Jugoslawien und seit neuestem die USA selbst, welche ehemals jugoslawisches Gerät nun im Irak einsetzt und seit einigen Jahren deshalb Aufträge für 82mm Granaten ausgeschrieben hat.

Sofern es sich also nicht um Fälschungen handelt, würde ich spontan darauf tippen, dass Hirtenberg an die USA selbst geliefert hat und diese dann die Munition "verloren" haben. Wäre ja nicht das erste mal, dass Amerikaner den "eigenen" Waffen gegenüber stehen...

Bevor sich wieder jemand aufregt...

Ich wollte natürlich sagen, dass 82 mm Granaten logischerweise _nicht_ in Rohre mit 81 mm Innen-Durchmesser passen. Kleiner Tippfehler. :)

Und das 81er mit irgendwelchen Adaptern, deren Praxistauglichkeit mehr als zweifelhaft ist, durchwegs als 82er identifiziert werden, ist wohl eher unwahrscheinlich.

Ergo, wie inzwischen auch von HDS klargestellt: Aller Wahrscheinlichkeit nach entweder Fälschungen oder fälschlicherweise als "Austrian made" identifizierte Granaten anderer Hersteller.

Wieder mal viel Wind um nichts...

"Jeder weiß, wie diese Länder sind und dass diese Dinge nicht bleiben, wo sie sind."

das ganze ausland ist voller diebesgesindel... nicht wahr?

Die Rechtmäßgikeit von Waffenexporte an unüberprüfbaren Endverbleibserklärungen aufzuhängen ist ja wohl blanke Heuchelei.

Seriennummernverfolgung?

Ich gehe mal davon aus, dass auch Waffen jeglicher Art Seriennummern haben. Auch kann ich mir vorstellen, dass die Waffenindustrie soetwas wie Warenwirtschaftssysteme hat, somit dürfte es überhaupt kein Problem sein zu eruiren welcher "Endkunde" dieses Material weitergegeben hat. Nur 3 Gründe kann es dann geben, dass nicht bekannt werden kann, wer der Weitergeber ist: 1. wirtschaftlich Interessen (um sich kein zukünftiges Geschäft zu versauen, weil einige Kunden diese Transparenz nicht wollen); 2. politische Interessen (damit der "Endkunde"/Weitergeber nicht auffliegt); 3. die Allianztruppen haben vor der Zerstörung der Waffen die Seriennummern nicht erfasst (ev. wegen Punkt 1 und/oder 2)

Munition - und um die gehts hier -

hat keine Seriennummer. Allenfalls ein Chargennummer.
Und weitergeben muss überhaupt niemand was, es wird einfach gestohlen.

Klingt nicht gerade nach gebotener Transparenz.

Warum wird die gefährliche Ware nicht besser überwacht? Um den Absatz nicht zu behindern?

nicht nur jeder mensch, sondern auch jede firma und nation hat ihren preis

keine Gründe keine SN-Verfolgung zu machen

ausserdem steht im Artikel, dass "Brandneue österreichische Mörser" gefunden wurden; und auch wenn die Waffen gestohlen wurden, wäre dadurch möglich zu eruieren, wem sie gestohlen wurden - dann brauchen nicht "Sprecher" der Ämter und Industrie nichts-bringendes Schwaf-Schwaf zusammenformulieren, sondern es könnten Tatsachen mitgeteilt werden (falls es wirklich wen interessiert - aber wahrscheinlich eh nur die Presse, alle Offiziellen wird's egal sein und werden hoffen damit nicht in Verbindung gebracht werden zu können)

ausserdem steht im Artikel, dass "Brandneue österreichische Mörser"

Das steht zwar im Artikel, aber nicht im betreffenden Dokument.
Ich hab mir das sehr sorgfältig durchgelesen und da gehts meinem dafürhalten nach nur um Mörsermunition und eine Handgranate.
Auch wenn da immer nur "mortars" steht sind immer nur die Granaten gemeint.
Das ergibt sich einerseits aus dem Umstand, dass etwas das 1,76lb wiegt kein Mörser sein kann sonder nur das Geschoß, und andererseits aus der Tatsache, dass sie zum Bau einer Sprengfalle keinen Mörser brauchen sondern eben Granaten - und um das gehts in dem Dokument grundsätzlich - um IEDs (Improvised Explosive Devices).

Dass die standard Redakteure das falsch verstehen und "mortars" 1:1 als den Werfer interpretieren obwohl sich die Autoren schlicht den Zusatz "rounds, rds, etc." sparen und es immer nur um Sprengmittel geht, dafür kann ich nichts.

touché

allerdings gehen ich davon aus, dass sie nur die vom standard überarbeitete version betrachtet haben, denn das "afghan war diary" umfasst seit 26.7. weitere 75.000 reporte!

allein 148 "friendly fire" meldungen...

Brandneu ist gut ...

... bei gebrauchter Mörser-Munition dürfte wohl nicht so viel übrig bleiben :)

Eine Welt ohne Waffen wäre ein Traum Zugegebenerweise ein schöner

Wenn wir moralische Bedenken haben mit Waffen zu handeln dann sollen wir auch keine erzeugen.Nur als Arbeitsplatzargument? Man kann auch etwas anderes erzeugen.Weniger Gewinn - möglicherweise.
Wenn wir keine moralischen Bedenken haben
dann stehen wir dazu und machen keinen Spagat in dieser Frage.
In einer Auseinandersetzung mit Waffengewalt
spielt es keine Rolle ob eine Familie mit einer defensiv
oder Offensivwaffe ausgerottet wird. Es ist in beiden Fällen Mord und unmenschlich.
Ich für meinen Teil möchte dafür nicht die Verantwortung tragen.
Und noch was an alt heli. Was definieren sie als Gutmensch?? Einen Menschen mit Integrität,da bin ich bei ihnen.
Naivität??Ein Ideal zu vertreten ist schwerer als sich der Gewalt zu beugen.

Naja

das Problem sind ja nicht die Waffen, sondern die Menschen dahinter. Gäbe es keine Waffen auf der Welt mehr würde es keine Minute dauern bis jemand sich eine neue gebaut hätte und wenn das nur ein Stock mit einem Nagel durch wäre.

das Problem sind ja nicht die Waffen, sondern die Menschen dahinter

Schon richtig,aber einen Menschen zu erschlagen erstechen oder sonstiges und im dabei in die Augen zu sehen und/oder seine Schmerzen- schreie zu hören
dürfte wesentlich mehr Überwindung kosten als von weit weg einen Abzug zu betätigen.
Bei ersteren ist Gnade und Verschonung noch möglich
indem eingehalten wird,aber eine in Gang gesetzte Kugel,Granate, Bombe hält nicht inne.
Um so weiter weg,um so überlegener das System,
je geringer die eigene Gefahr umso leichter die Überwindung zu töten.

Stimmt leider nur bedingt...

Erst vor wenigen Monaten wurden zB. im Kongo über 300 Zivilisten ermordet und hunderte weitere verstümmelt. Den Berichten zu Folge wurden sie alle mit Holzknüppeln erschlagen und/oder mit Macheten und Äxten (noch lebendig) in Stücke gehackt. An der Überwindung scheiterte es offenbar nicht und Gnade gab's da auch keine.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg und wer jemanden töten will, wird sich nicht mangels "geeigneter" Waffe davon abhalten lassen, sondern besorgt sich einfach etwas "geeignetes". Und wenn's die bloßen Hände sind.

Das Problem sind nicht Waffen an sich, sondern die WaffenUNgleichheit. Ist eine Seite der anderen Bewaffnungstechnisch (egal wie) signifikant überlegen, ist es leider nur mehr eine Frage der Zeit bis etwas passiert

Das Töten muß erlernt werden und die hatten es gelernt

Ich stimme ihnen zum Teil zu aber
glauben sie diese Zivilisten hätten mit Stöcken,Äxten
und Macheten eine Chance gehabt?Und mit welchen Geld hätten sie sich Waffen besorgen sollen und wer hätte sie darauf ausgebildet.
Diese Menschen wurden (lt. Medienberichten)von Paramilitärischen Gruppen
(Lord's Resistance Army, LRA) hingerichtet
Was glauben sie wie viele Tote es gäbe/gibt
wenn die über Kriegswaffen verfügen?
Wissen sie es ist mir schon klar das man Gewalt nicht mit gutem Zureden beenden kann aber vielleicht könnte man viele schwellende Konflikte die oft lange
vor dem Gewaltausbruch bestehen da schon
bereinigen, da ist der Hass noch nicht so groß und die verfeindeten Parteien noch empfänglicher für Vermittlung.

...Granatwerfer gelten als Kriegsmaterial....

...also mit dem hätte ich jetzt nicht gerechnet!!

Wie falsch ist die Annahme, dass die Afghanen immer noch über bedeutend größere Waffenvorräte aus US-Lieferungen verfügen? (Da war ja mal was in Zeiten des kalten Krieges, nicht?)

die annahme geht i.O., aber wetten würde ich darauf nix, denn sadam hat ja bewiesen, dass die massenvernichtungswaffen (die er von den USA erworben hatte) nicht mehr auffindbar waren.

so falsch:

(brand new 2006 Austrian made)

krieg war schon immer super für´s gschäft.

Da werden die Amis aber sauer sein

Das diese dreckigen Taliban oesterreichische Waffen verwenden und nicht amerikanische.

Brisante Neuigkeit?!

Also eine brisante Neuigkeit kann ich leider nicht entdecken!
Das Österreich, Waffen in alle möglichen Krisenherde in der Welt exportiert ist bei Gott nichts Neues!!!

Man durchforste blos LÄNGST vergangene Berichte in denen darauf Aufmerksam gemacht wird, das Österreich (z.B. Firma Steyr), zwar Waffen nicht direkt in Krisenregionen exportiert, aber über AUSGELAGERTE PRODUKTIONSSTANDORTE (z.B.: Malaysia) und über die dort geltenden (bzw.: nicht vorhandenen) bilateralen Abkommen Waffen nach, scheiß der Hund drauf wohin, exportieren kann.
Glock Pistolen für den Iran, 50 Scharfschützengewehre im Irak, Granatwerfer in Afghanistan sind mit Sicherheit kein Versehen!!

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