"Weg mit HIV-Strafgesetzen"

Reisebeschränkungen, diskriminierende Gesetzgebung und Strafgesetze benachteiligen in vielen Ländern HIV-Infizierte - mit Grafik

Wien - Reisebeschränkungen, diskriminierende Gesetze und Verordnungen in den verschiedensten Lebensbereichen oder gar Strafgesetze benachteiligen weiterhin in vielen Staaten der Erde Menschen, welche HIV-positiv sind. Das HIV/Aids-Programm der Vereinten Nationen UNAIDS hat einen "Schnappschuss - Wie man das Recht für den Kampf gegen Aids verwenden könnte" zur aktuellen Situation weltweit produziert. Der Situationsbericht umfasst die meisten Staaten der Erde - und in vielen von ihnen müssten zahlreiche Rechtsmaterien geändert werden, um die Stellung von HIV-Infizierten zu verbessern.

Deklaration

Bereits im Jahr 2001 hat sich mit der "Deklaration zum Engagement gegen HIV/Aids" die Staatengemeinschaft verpflichtet, die Menschenrechte von Personen mit HIV, von Frauen und Angehörigen vulnerabler Gruppen in der Gesellschaft zu schützen. Im Jahr 2006 kam es zu einer "Politischen Deklaration gegen HIV/Aids", wonach jeder Staat alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen ändern sollte, welche den Zugang von Betroffenen zu Hilfe, Unterstützung und medizinischer Betreuung behindern. UNAIDS will deshalb bis zum Jahr 2011 auch alle "strafrechtlichen Bestimmungen, Strategien, Praktiken, Stigma und Diskriminierung" beseitigt sehen, welche den Kampf gegen Aids behindern. Freilich, bis dahin bleibt - so die aktuelle Aufstellung - noch viel zu tun. (APA)

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