Natürlich versuchen die Großparteien ihren Einfluss auf Kunst und Kultur zu wahren - doch jedes Bundesland geht anders mit dem Proporz um
Wien - Vor einigen Tagen traf folgende APA-Meldung ein: "Die Bregenzer Festspiel- und Kongresshaus GmbH hat mit Michael Rauth einen neuen Aufsichtsratsvorsitzenden. Der VP-Politiker Rauth wurde vom Aufsichtsrat zum Nachfolger von Wilhelm Muzyczyn gewählt. (...) Ebenfalls neu im Aufsichtsrat ist Adi Weber (SP), der seinem Parteikollegen Klaus Kübler nachfolgt."
Derart offen und unverblümt wird im Kulturbereich selten informiert, wie sich VP und SP die Ämter aufteilen. Was auch damit zusammenhängt, dass der Proporz im Kulturbereich aufgrund klarer Machtverhältnisse etwas zurückgegangen ist.
Über Jahrzehnte hatten sich die Großparteien im Bund die Agenda aufgeteilt: Die "Kultur", also die Museen inklusive der Nationalbibliothek, war in der Hand der VP, die "Kunst", also die Förderung zeitgenössischen Schaffens, in jener der SP. Die Schwarzen machten ihre Vertrauensleute zu Museumsdirektoren (z.B. Wilfried Seipel), die Roten beriefen ihre Parteigänger, etwa Josef Kirchberger zum Geschäftsführer der Bundestheater-Servicegesellschaft.
Seit der Wende ist alles anders: Sieben Jahre lang war die VP nicht nur für die Kultur, sondern auch für die Kunst verantwortlich. Im Jänner 2007 schlug das Pendel um: Seither ressortieren Kunst und Kultur bei Claudia Schmied von der SP. Es kam mehr oder weniger zu einer Fusion. Doch Schmied ist keine Hardlinerin: Sie bestellte u.a. den Grünen Kulturpolitiker Wolfgang Zinggl zum Vorsitzenden des Mumok-Kuratoriums, sie verlängerte den Vertrag von Agnes Husslein, der VP-nahen Direktorin des Belvedere, und der VP-nahe Roland Teichmann ist noch immer Chef des ÖFI. Die Direktorenposten scheint Schmied zudem ohne parteipolitische Überlegungen vergeben zu haben: an Carola Kraus (Mumok), Sabine Haag (KHM) und Dominique Meyer (Staatsoper). In die Aufsichtsräte hat sie aber natürlich zumeist ihre Vertrauensleute entsandt. Auf die VP muss sie dabei relativ wenig Rücksicht nehmen.
Einzig bei der Stiftung Leopold gibt es so etwas wie Proporz, weil nicht nur die Kulturministerin zwei Vorstandsmitglieder nominieren darf, sondern auch der Finanzminister. Und der wird eben von der VP gestellt. Das beste Beispiel für Proporz findet man aber bei der Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsges.m.b.H.: Das unzertrennliche, höchst erfolgreiche Trachtenpärchen Franz Sattlecker (VP-nahe) und Wolfgang Kippes (SP-nahe) hat schon lange die Geschäftsführung inne.
Singuläres Modell: die Nöku
Um den direkten Einfluss der Politik auf die Veranstalter gering zu halten, etablierte man in Niederösterreich ein singuläres Modell: Man fasste alle großen Institutionen (von der Kunsthalle Krems bis zum Festspielhaus St.Pölten) in der Nöku, der Niederösterreichischen Kulturwirtschaft GmbH, zusammen. Gesellschafter sind die Hypo (mit 52,54 Prozent), Mierka Donauhafen Krems, Prefa Aluminiumprodukte, Raiffeisen, NÖ Versicherung, Fritz Schömer (Baumax), NÖ-Werbung und Franz Wittmann Möbel: Sie nominieren die Mitglieder des Aufsichtsrats. Dass viele VP-Nähe aufweisen, liegt auf der Hand, in diesem Gremium sitzt derzeit aber auch Ewald Sacher von der SP.
Wie man die Macht für sich nutzen kann, sieht man in Wien: Die mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialdemokraten berufen in der Regel nur eigene Leute. Kunsthallendirektor Gerald Matt war einst Sekretär bei Ursula Pasterk, Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny bestellte seine Mitarbeiter Thomas Stöphl und Matthias Lošek zum kaufmännischen Direktor des Volkstheaters bzw. zum Chef des Festivals Wien modern. Wolfgang Kos wurde Direktor des Wien Museums, Thomas Drozda Generaldirektor der Vereinigten Bühnen. Ex-SP-Minister Rudolf Scholten ist Präsident der Festwochen, Ex-SP-Minister Rudolf Streicher jener der Symphoniker.
Gescheitert ist Mailath aber mit dem Vorhaben, das Theater in der Josefstadt umzuprogrammieren. Es ist weiterhin das Haus der Bürgerlichen. Und noch immer ist Wolfgang Waldner von der VP Geschäftsführer des Museumsquartiers. Aber einerseits hat er Matt als Aufpasser. Und andererseits ist das Kulturareal ein Gemeinschaftsprojekt von Republik und Stadt aus einer Zeit, in der die Bundeskultur in VP-Zuständigkeit war. Dementsprechend wurden die Posten verteilt: Als Geschäftsführer fungierte der VP-nahe Günter Bischof, als Prokuristin die SP-Politikerin Gerda Themel. Doch längst geht es nur mehr darum, das Werkl erfolgreich am Laufen zu halten.
Logischerweise haben SP-nahe Veranstalter in Wien weniger Probleme, Subventionen zu bekommen (Adi Hirschal, Operettensommer, Verein Rotes Wien, Kulturverein Simmering etc). Aber es gibt auch geförderte VP-Parallelstrukturen. Der Wiener Kulturservice, der u.a. das SP-Donauinselfest und das Mai-Fest organisiert, erhält heuer 1,91 Millionen Euro, das VP-Gegenstück Wiener Stadtfeste 0,9 Millionen. Der SP-Verein Stadtimpuls bekommt 436.000 Euro, der VP-Verein Stadtforum 266.000 Euro. Die Grüne Marie Ringler protestiert Jahr für Jahr gegen die verkappte Parteienförderung - natürlich ohne Erfolg.
Salzburger Politfestspiele
Fast keinen Proporz gibt es gegenwärtig bei den Salzburger Festspielen. Denn im Kuratorium sitzen laut Festspielfondsgesetz das Kulturministerium, die Stadt und das Land Salzburg - alle drei befinden sich in der Hand der SP. Einzig der ebenfalls im Kuratorium vertretene Fremdenverkehrsfonds hat VP-Nähe. Als das Kräfteverhältnis noch ausgeglichen war, wurde die Ex-VP-Politikerin Helga Rabl-Stadler zur Präsidentin ernannt. Die SP durfte im Gegenzug den kaufmännischen Geschäftsführer bestimmen. Ob Gerbert Schwaighofer, vermögender Porschefahrer, SP-Nähe hat, darf aber bezweifelt werden. Und auch die Bestellung der Intendanten lag in SP-Zuständigkeit - zuletzt wurde Alexander Pereira berufen.
In der Steiermark bestimmte die VP jahrzehntelang die Kulturpolitik - in den letzten Jahren aber überließ sie das Feld sowohl in der Stadt Graz als auch im Land der SP. Die Bürgerlichen sind zumindest Koalitionspartner und haben daher, wie zuvor die SP, ein Wörtchen bei den Besetzungen mitzureden. Ein typisches Beispiel ist das Trachtenpärchen vom Joanneum mit dem VP-nahen Peter Pakesch und Wolfgang Muchitsch von der SP.
Der direkte Einfluss der Parteien geht aber auch hier zurück. VP-Politiker Paul Kaufmann fungierte in den 80er-Jahren als Finanzchef des Festivals Steirischer Herbst, Herbert Nichols (SP) als Pressesprecher. Und bis vor ein paar Jahren war der Ex-VP-Kulturlandesrat Kurt Jungwirth der Präsident. Doch nun ist der Steirische Herbst eine GmbH mit Aufsichtsrat, der sich nicht in die Kunst einmischt. In diesem Gremium blüht jedoch der Proporz: Die Stadt nominierte die Stadträte Wolfgang Riedler (SP) und Gerhard Rüsch (VP), das Land Steiermark je zwei SP- und VP-nahe Personen. Präsidenten gibt es keinen mehr. (Thomas Trenkler/DER STANDARD, Printausgabe, 19. 7. 2010)
