"Pro Deutschland" hat ihre Wurzeln in der islamfeindlichen Gruppe "Pro Köln"
Berlin - Mehrere hundert Demonstranten haben am Samstag
in Berlin gegen einen Bundeskongress der rechtsextremen
"Bürgerbewegung Pro Deutschland" protestiert. Vor dem Schöneberger
Rathaus behinderte ein breites Bündnis aus Parteien und
Gewerkschaften die Versammlung mit Sitzblockaden und
"Nazis-raus"-Rufen. Die Kongressteilnehmer mussten unter
Polizeischutz in den Tagungsort geführt werden, den sie sich vor
Gericht erstritten hatten.
Der Kongress begann mit deutlicher Verspätung. Bei
Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gab es
mehrere Verletzte. "Pro Deutschland" will 2011 in Berlin zur
Abgeordnetenwahl antreten. Ziel sei der Einzug ins Parlament und
damit der "Durchbruch" auf Landesebene, sagte der Bundesvorsitzende, der bekannte rechtsextreme Publizist
Manfred Rouhs. Direkt zu Beginn des Kongresses entschieden die
Delegierten einstimmig, den Sitz von "Pro Deutschland" von Köln nach
Berlin zu verlegen.
"Rassisten und Neonazis in
die Schranken weisen"
Zu den Protesten hatten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus
Wowereit (SPD), die SPD, Grüne und andere Organisationen aufgerufen.
"Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen
Platz", hatte Wowereit im Vorfeld erklärt. Die Demonstranten zeigten
ihren Unmut. Die Zivilgesellschaft müsse "Rassisten und Neonazis in
die Schranken weisen", erklärten Redner auf der Protestkundgebung.
Bei einer Sitzblockade wurde nach Angaben der Polizei ein
Demonstrant wegen Widerstands gegen Polizeibeamte festgenommen und
durch eingesetzten Pfefferspray verletzt. Zwei Polizisten erlitten
bei Rangeleien Schürfwunden. Es wurden mehrere Platzverweise gegen
Demonstranten ausgesprochen.
"Pro Deutschland" hat in Köln seinen Ursprung: 2005 wurde die
Bürgerbewegung von Mitgliedern der islamfeindlichen Initiative Pro
Köln gegründet. Dieser gelang 2009 mit 5,4 Prozent der Wiedereinzug
in den Kölner Stadtrat. Pro Köln wird wie die aus ihr hervorgegangene
Initiative Pro NRW vom Verfassungsschutz beobachtet. Pro NRW war im
Mai bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf einen
Stimmenanteil von 1,4 Prozent gekommen und deutlich an der
Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. (APA/dpa)
