Darabos weist Umfärbungs-Vorwurf zurück

Verteidigungsminister versteht auch Kritik an Einsparungsplänen nicht

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat den Vorwurf, die Heeresnachrichtendienste umgefärbt zu haben, zurückgewiesen. Mit Edwin Potocnik als Chef des Nachrichtenamtes (Auslandsgeheimdienst) und Generalmajor Anton Oschep als Leiter des Abwehramtes (Inlandsgeheimdienst) seien zwei "hoch angesehene, erfahrene und kompetente Führungskräfte" ausgesucht worden, erklärte Darabos in einer Aussendung in Reaktion auf Medienberichte, wonach die ÖVP über die Bestellung des als SPÖ-nahen geltenden Potocnik und des parteifreien Oschep aufgebracht sei. (siehe: Koalitionskrach um Führung der Geheimdienste)

"Herabwürdigung hoch qualifizierter Persönlichkeiten"

Die Heeresgeheimdienste wurden bisher politisch zwischen Rot und Schwarz "aufgeteilt". Das größere Nachrichtenamt stand traditionell unter Kontrolle der ÖVP, das Abwehramt wurde von SPÖ-nahen Beamten geleitet. Darabos bezeichnete Berichte über Unstimmigkeiten mit dem Koalitionspartner wegen der Neubesetzung als "unsachliche und offenkundig parteipolitisch motivierte Kritik" und .

Der Minister verteidigte auch die geplanten Einsparungen in seinem Ressort, gegen die es Widerstand seitens der ÖVP-Gewerkschafter gibt. Es würden alle Bereiche im Heer "ihren Beitrag leisten müssen - auch die Ämter". Ob tatsächlich, wie kürzlich von ihm angekündigt, 300 von rund 800 Personen bei den Geheimdiensten eingespart werden, ließ er im "Ö1"-Mittagsjournal allerdings wieder offen. Eine Zusammenlegung der beiden Geheimdienste lehnte er neuerlich ab. Für die Kritik an den geplanten Einsparungen zeigte Darabos kein Verständnis, denn darauf habe sich die Regierung ja geeinigt.

"Schuss aus der Hüfte"

Die GÖD-Bundesheergewerkschaft hatte die Sparvorgaben des Ministers, die einer Reduktion von rund 40 Prozent des gesamten Mitarbeiterstandes entsprechen würden, als "Schuss aus der Hüfte" bezeichnet. "Wir sind nicht prinzipiell gegen jede Personalmaßnahme im Bereich des Bundesheeres, aber diese müssen jedenfalls besser vorbereitet sein als eine Ankündigung zwischendurch beim Sommer-G'spritzten", so Gewerkschaftsvorsitzender Willi Waldner. Strikt abgelehnt wird von Waldner eine Zusammenlegung der beiden Nachrichtendienste. (APA)

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