Kein Mini-James-Bond

Geheimdienste leisten unverzichtbare Arbeit - wenn sie professionell geführt sind

Was Nachrichtendienste so tun, unterliegt im Allgemeinen einer strengen Geheimhaltung - wenn sie nicht vertraulich arbeiten können, dann können sie es gar nicht. Andererseits gibt es wenig Wichtiges, was immer und für alle geheim bleiben kann. Die meisten Informationen kommen durchaus korrekt auf dem Amtsweg zu den befugten Entscheidungsträgern - einige aber sickern an eine mehr oder weniger qualifizierte Öffentlichkeit durch. Das macht das geheimdienstliche Geschäft politisch doppelt heikel: Denn die Erkenntnisse des mit Inlandsaufklärung befassten Abwehramts und des mit der Einschätzung der Situation im Ausland befassten Heeresnachrichtenamts sind ja die Grundlage für oft recht weitreichende Entscheidungen - etwa darüber, ob und in welcher Stärke Österreich Soldaten zu einer Friedensmission schicken soll.

Da brauchen Regierung und Parlament qualifizierte und absolut vertrauenswürdige Informationen - auch wenn aus Rücksichten der Diplomatie oder auch des Truppenschutzes nicht alle Details veröffentlicht werden dürfen. Es ist verständlich, dass der sozialdemokratische Verteidigungsminister Norbert Darabos an den Spitzen dieser Dienste nur Leute seines Vertrauens einsetzen kann. Ebenso verständlich ist, dass es nicht angeht, dass nur Leute aus einer (egal welcher) Partei zum Zuge kommen - wohlverstandener Proporz soll die monocolore Postenbesetzung und damit vielleicht einseitig gefärbte Informationspolitik verhindern.

So wird auch klar, warum sich die ÖVP einen gewissen Einfluss sichern will: Es wäre unverantwortlich, wenn es in Sicherheitsfragen keine "second opinion" gäbe. Und noch gefährlicher wird es, wenn man so tut, als könne man sich die Geheimdiensttätigkeit ganz oder auch nur teilweise ersparen. Gerade ein kleines Land mit geringen militärischen Mitteln muss wissen, was in seiner Umgebung passiert - und woher Bedrohungen kommen.

Sie kommen bekanntlich nicht mehr von großen Panzerverbänden oder Bomberflotten, die großräumige Angriffe quer durch Europa planen. Wohl aber können kleinräumige Konflikte in der näheren und ferneren Nachbarschaft massive Auswirkungen auf die Lage in Österreich und erst recht auf die österreichischen Blauhelm-Missionen haben. Zunehmend gibt es auch Bedrohungen der elektronischen Infrastruktur: Gezielte Internetattacken können ganze Wirtschaftsbereiche eines Landes lahmlegen - und wenn es überhaupt so etwas wie eine Öffentlichkeitsarbeit der österreichischen Geheimdienste gibt, dann hat sie sich in den letzten Jahren darauf konzentriert, ein Bewusstsein für die vorhandenen Sicherheitslücken zu schaffen.

Was in der geheimdienstlichen Arbeit allerdings keinen Platz haben darf: Eitelkeiten einzelner Dienste und einzelner Personen, die sich als Mini-James-Bond fühlen. In den vergangenen Jahren hat es immer wieder Reibereien zwischen den militärischen Diensten Abwehramt und Nachrichtenamt sowie Staatspolizei (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) gegeben. Diese Institutionen haben ihre eigenständigen Aufgaben - aber wenn sie gegeneinander arbeiten, schadet das der Republik. Das hat Darabos erkannt - und mit der Besetzung am Montag Offiziere ausgewählt, deren Zusammenarbeit der Sache nützen sollte. Übrigens: Keiner der beiden hat ein Parteibuch. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 13.7.2010)

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