Dokument bringt Vertrag der Bush-Regierung auf aktuellen Stand
Krakau - Die USA sind
ihrem geplanten Raketenschild in
Europa ein Stück nähergekommen. US-Außenministerin Hillary Clinton
und ihr polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski unterzeichneten am
Samstag ein Zusatzprotokoll, durch das der
im August 2008
unterzeichnete Vertrag über das ursprünglich geplante
US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien auf den heutigen Stand
gebracht wird.
Der Vertrag war damals noch von
der US-Vorgängerregierung unter
Präsident George W. Bush geschlossen worden. Amtsinhaber Barak Obama
erklärte im September aber den Verzicht auf das geplante
Abwehrsystem. Stattdessen kündigte er ein flexibleres System an, das
sich auf die Abwehr iranischer Kurz- und
Mittelstreckenraketen
konzentrieren soll.
Der nun geplante Raketenschild
helfe dabei, das polnische Volk,
Europa und die Verbündeten der USA vor Bedrohungen aus dem Iran zu
schützen, sagte Clinton bei der
Unterzeichnung des Protokolls in
Krakau. Washington hoffe, dass sich auch Moskau in "gemeinsamer
Arbeit diesen Bedrohungen" stellen werde.
Russland hatte den ursprünglich geplanten Raketenschild
wiederholt
als Bedrohung für die eigene Sicherheit
kritisiert und
zwischenzeitlich mit der Stationierung
von Iskander-Raketen in
Kaliningrad gedroht. Die USA boten
Russland bereits mehrmals eine
Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr in
Europa an. (APA)
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