ÖVP will Habsburger-Verbot abschaffen

29. Juni 2010, 10:46
170 Postings

Gescheiterter Kärntner BP-Kandidat Habsburg-Lothringen hofft, dass sich Klage beim Europäischen Gerichtshof erübrigt

Klagenfurt - Der Kärntner Ulrich Habsburg-Lothringen begrüßt die Initiative der ÖVP in Sachen Abschaffung des sogenannten Habsburger-Verbots bei der Bundespräsidentenwahl. Habsburg-Lothringen wollte bei der vergangenen Wahl antreten, um diese dann anfechten zu können, schaffte allerdings die nötigen Unterstützungserklärungen nicht. Eine Klage beim Europäischen Gerichtshof stehe aber nach wie vor im Raum, er hoffe jedoch, dass diese nun nicht mehr notwendig werde, sagte der Anwalt Habsburg-Lothringens, Rudi Vouk, am Mittwoch.

"Mein Mandant geht davon aus, dass er noch bis Oktober Zeit hat, eine Klage wegen Verletzung des demokratischen Wahlrechtes einzubringen - er hofft aber, dass sich die Klage erübrigt", erklärte Vouk. Der Rechtsanwalt erinnerte daran, dass sich auch die SPÖ bereits für die Aufhebung des Habsburger-Verbots ausgesprochen hatte.

Laut derzeit geltendem Wahlgesetz ist eine Kandidatur Mitgliedern "regierender und ehemals regierender Häuser" bei einer Bundespräsidentenwahl verboten. Habsburg-Lothringen hatte die Debatte über das Verbot im Herbst des vergangenen Jahres losgetreten, indem er erst Beschwerde beim VfGH einlegte und dann die Kandidatur versuchte. (APA)

Share if you care.