Erster Jahrestag des Putsches gegen Zelaya

28. Juni 2010, 21:20
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Proteste gegen schwere Menschenrechtsverstöße

Bern/Wien - Lateinamerika-Solidaritätsaktivisten in mehreren europäischen Ländern haben am Montag des Putsches in Honduras vor einem Jahr gedacht. Am 28. Juni 2009 wurde der rechtmäßige Präsident Manuel Zelaya entmachtet. Die Putschisten sagten sich von der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) los. Seit dem Machtwechsel in dem mittelamerikanischen Land seien Mitglieder der Widerstandsbewegungen und Medienschaffende immer wieder Opfer von Einschüchterungen und von gezielten Morden, heißt es in einer Erklärung des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes und von 32 Nichtregierungs- und Solidaritätsorganisationen.

Allein von Februar bis April 2010 seien in Honduras sieben Journalisten, vier Gewerkschafter und mehrere Mitglieder der Bauernorganisation MUCA ermordet worden. In allen diesen Fällen seien keine ernsthaften Untersuchungen eingeleitet, geschweige die Verantwortlichen ermittelt und belangt. Die Menschenrechtsverletzungen seit dem Putsch müssten unabhängig und lückenlos untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür müssten sich demokratische Regierungen einsetzen. Gegen die Journalistenmorde in Honduras hat auch das Internationale Presse Institut (IPI) protestiert.

Auch ein österreichisches Bündnis verschiedener Organisationen (Aktionskomitee ALBA-Austria, FIAN, Lateinamerika-Plattform) forderte auf einer Kundgebung vor dem Parlament in Wien die Ablehnung der "Putsch-Nachfolgeregiegung durch Österreich und die EU". Zelaya war von der Armee in einer Nacht-und-Nebel-Aktion außer Landes gebracht worden. Im September war ihm nach mehreren erfolglosen Versuchen die geheime Rückkehr gelungen, dann befand er sich in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa. Die von den Putschisten organisierte Wahl des neuen Präsidenten Porfirio Lobo war von der Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten nicht anerkannt worden. Wahlbeobachter sprachen von einer nur 20-prozentigen Beteiligung und schweren Unregelmäßigkeiten.(APA/sda)

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