Proteste gegen schwere Menschenrechtsverstöße
Bern/Wien - Lateinamerika-Solidaritätsaktivisten in
mehreren europäischen Ländern haben am Montag des Putsches in
Honduras vor einem Jahr gedacht. Am 28. Juni 2009 wurde der
rechtmäßige Präsident Manuel Zelaya entmachtet. Die Putschisten
sagten sich von der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten
(OAS) los. Seit dem Machtwechsel in dem mittelamerikanischen Land
seien Mitglieder der Widerstandsbewegungen und Medienschaffende immer
wieder Opfer von Einschüchterungen und von gezielten Morden, heißt es
in einer Erklärung des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes und von 32
Nichtregierungs- und Solidaritätsorganisationen.
Allein von Februar bis April 2010 seien in Honduras sieben
Journalisten, vier Gewerkschafter und mehrere Mitglieder der
Bauernorganisation MUCA ermordet worden. In allen diesen Fällen seien
keine ernsthaften Untersuchungen eingeleitet, geschweige die
Verantwortlichen ermittelt und belangt. Die
Menschenrechtsverletzungen seit dem Putsch müssten unabhängig und
lückenlos untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft
gezogen werden. Dafür müssten sich demokratische Regierungen
einsetzen. Gegen die Journalistenmorde in Honduras hat auch das
Internationale Presse Institut (IPI) protestiert.
Auch ein österreichisches Bündnis verschiedener Organisationen
(Aktionskomitee ALBA-Austria, FIAN, Lateinamerika-Plattform) forderte
auf einer Kundgebung vor dem Parlament in Wien die Ablehnung der
"Putsch-Nachfolgeregiegung durch Österreich und die EU". Zelaya war
von der Armee in einer Nacht-und-Nebel-Aktion außer Landes gebracht
worden. Im September war ihm nach mehreren erfolglosen Versuchen die
geheime Rückkehr gelungen, dann befand er sich in der brasilianischen
Botschaft in Tegucigalpa. Die von den Putschisten organisierte Wahl
des neuen Präsidenten Porfirio Lobo war von der Mehrheit der
lateinamerikanischen Staaten nicht anerkannt worden. Wahlbeobachter
sprachen von einer nur 20-prozentigen Beteiligung und schweren
Unregelmäßigkeiten.(APA/sda)
