Sicherheitsdoktrin: Erstes Gespräch am Dienstag

28. Juni 2010, 12:47
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Darabos und Spindelegger treffen sich vor Ministerrat

Wien - In der Koalition findet am Dienstag das erste Gespräch bezüglich der geplanten Überarbeitung der österreichischen Sicherheitsdoktrin statt. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) haben vor der Ministerratssitzung eine Unterredung. Dabei wird es aber noch nicht um Inhalte gehen, sondern nur darum, wie der Prozess aufgesetzt und das Parlament eingebunden wird.

Darabos: Bestehende Doktrin zu NATO-affin

Darabos möchte in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin die Priorität auf Katastrophenschutz im Inland und Auslandseinsätze legen. Die aktuelle Sicherheitsdoktrin, die unter Schwarz-Blau gegen die Stimmen der SPÖ 2001 beschlossen wurde, findet er zu NATO-affin und veraltet. Nach Ansicht Spindeleggers soll das neue Papier über den militärischen Bereich hinaus gehen und auch zivile wie polizeiliche Maßnahmen umfassen. Auslandseinsätze sind auch für ihn "absolut notwendig".

Die Opposition hat schon im Vorfeld der Debatte vorsorglich Kritik geübt und auf die Einbindung des Parlaments in die Diskussion von Beginn an gepocht. (APA)

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