Tausende demonstrieren für vorgezogene Neuwahlen

28. Juni 2010, 01:04
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Opposition kritisiert Athens Blockade von EU- und NATO-Beitritt

Skopje - In der mazedonischen Hauptstadt Skopje haben tausende Regierungskritiker für vorgezogene Neuwahlen demonstriert. An der Kundgebung vor dem Regierungsgebäude beteiligten sich nach Polizeiangaben am Sonntag bis zu 5.000 Menschen, die Organisatoren sprachen von 20.000 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten den vor zwei Jahren gewählten Regierungschef Nikola Gruevski von der konservativen Partei VMRO-DPMNE auf, den Weg für Neuwahlen bis Ende des Jahres freizumachen. Der Ministerpräsident habe das Land "für vier Jahre in eine Sackgasse" geführt, sagte Branko Crvenkovski von der einflussreichsten Oppositionspartei Sozialdemokratische Union von Mazedonien (SDSM) vor den Demonstranten.

"Diese Versammlung ist die Ankündigung des Kampfes für vorgezogene Parlamentswahlen", sagte Crvenkovski. "Demokratie und Freiheit wurden behindert, die inter-ethnischen Beziehungen verschlechtert und die europäisch-atlantische Integration blockiert", kritisierte Crvenkovski. Er warf Griechenland vor, Mazedoniens Aufnahme in die Europäische Union und ins Verteidigungsbündnis NATO zu verhindern: "Griechenland missbraucht skrupellos seine Rechte als EU- und NATO-Mitglied." Die Regierung in Athen verfolge eine "ungerechte, undemokratische und uneuropäische Politik gegenüber Mazedonien".

Griechenland und Mazedonien liegen seit 1991 darüber im Streit, ob sich die frühere jugoslawische Teilrepublik Mazedonien nennen darf. Athen lehnt den Namen mit Verweis auf eine gleichnamige Region im Norden von Griechenland ab und blockiert auch eine internationale Anerkennung des Namens. Verhandlungen unter UN-Vermittlung blieben erfolglos. Mazedonien hat seit Ende 2005 den formellen Status eines EU-Beitrittskandidaten, konkrete Verhandlungen fanden wegen des Widerstands aus Athen aber noch nicht statt. (APA)

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