"Die Schlagader des Kontinents"

27. Juni 2010, 17:56
9 Postings

Europaforum Wachau beriet die Donauraumstrategie - Möglicher Ersatz für regionale Partnerschaft

Göttweig - Irgendwie hatte alles seine Logik: Im Publikum saßen Politiker, Wissenschafter und Honoratioren, es wurde die Donauraumstrategie beraten - im Saal jener Kaiser, zu deren Reich die Donau zu einem guten Teil gehört hat. Stift Göttweig, Europaforum Wachau. Die "Denkplattform" wurde am Wochenende zum 15. Mal ausgerichtet, und der Andrang in der Benediktinerabtei war so groß wie selten.

Der Gastgeber, Landeshauptmann Erwin Pröll, bereitete den Debattenboden mit einer Tour d'horizon zwischen Wirtschaftskrise und Regionalpolitik auf. In Zeiten wie diesen brauchten die Bürger jene Sicherheit und Kontemplation, wie sie Göttweig seit Jahrhunderten ausstrahle. Die Donauraumstrategie sei eine "neue Etage" in der EU. In diesem Gebiet mit gut 100 Millionen Einwohnern und 38 Regionen "entscheidet sich, wie sich die EU weiterentwickeln wird" . Denn blieben die Disparitäten - Oberbayern etwa ist um das Siebenfache wohlhabender als Ostrumänien - bestehen, gefährde dies die Stabilität der gesamten EU.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn erklärte: "Regionalpolitik ist gemeinsame Entwicklung und nicht politische Charity." Und: Eine Donauraumstrategie mache nur dann Sinn, wenn es einen überregionalen Mehrwert gebe, den einzelne Regionen nicht erreichen können. Ende des Jahres werde die ausformulierte Strategie vorgestellt, während des ungarischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2011 müsse es an die Umsetzung gehen. Schon im laufenden Budget könnten Mittel dafür lukriert werden. Und im EU-Finanzplan ab 2013 sollen sie zumindest nicht weniger werden.

Der kroatische Außenminister Goran Jandroković verwies auf die wachsende Interdependenz der Donauländer und das ökonomische Potenzial, das durch bessere Transportinfrastruktur gehoben werden könne. Sein slowakischer Amtskollege Miroslav Lajèak sagte, die Donau sei nicht nur ein Fluss, sie symbolisiere auch die europäische Integration: vom Gründungsstaat Deutschland über Österreich (Beitritt 1995), die Slowakei und Ungarn (2004) bis nach Rumänien und Bulgarien (2007). In der Strategie selber solle man sich weniger auf Ideologien als auf konkrete Projekte konzentrieren und nicht vergessen, dass die EU ohne den Westbalkan nie vollständig geeint sein werde.

Aus Ungarn war kein Politiker angereist. Dafür zitierte der Moderator des Forums, Standard-Kolumnist Paul Lendvai, den Schriftsteller Péter Esterházy: "Die Donau ist die Schlagader des Kontinents." Und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger, der vor einem Jahr die Debatte mit seinem rumänischen Amtskollegen angestoßen hatte, überlegte, ob die Donauraumstrategie die "etwas in die Jahre gekommene Regionale Partnerschaft" ersetzen könnte. Denn jene binde auch die Balkanländer ein, die den Weg in die EU noch vor sich haben. "Das könnte ein echter Neuanfang in der Union sein." (DER STANDARD, Printausgabe 28.6.2010)

Der Standard Webtipp: www.danubeday.org

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Außenminister Michael Spindelegger mit Kollegen Gordon Jandroković (Kroatien) und Miroslav Lajèak (Slowakei) und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (v.li.). Ungarn fehlte.

Share if you care.