Anleitung zur rot-grünen Selbstzerstörung

25. Juni 2010, 13:27
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Die Grazer SPÖ und die Wiener Grünen verbauen sich schon Monate vor den Landtagswahlen ihre Chancen auf Erfolg

Franz Voves sprach von "einer der traurigsten Stunden der Grazer SPÖ seit vielen Jahren". In der Stadtpartei war ein Konflikt darüber entbrannt, wer neuer Obmann wird. Nach einem mehrere Tage andauernden Streit musste der Landeshauptmann schließlich schlichtend eingreifen, auch wenn er das normalerweise nicht tut, wie er sagte. Angesichts der im Herbst anstehenden Landtagswahlen wollte er aber vermutlich retten, was noch zu retten war. Auch wenn das Bild, das in der Öffentlichkeit zurückbleibt, das eines zerstrittenen Haufens ist, dem man keine Verantwortung zumuten will. 

Ein vergleichbares Dilemma bei den Wiener Grünen. Wenige Monate vor der Wien-Wahl haben einzelne Wiener Grüne nichts anderes zu tun, als beleidigte Leberwurst zu spielen. Im konkreten Fall geht es um Querelen im Bezirk Mariahilf, wo die von Maria Vassilakou vorgeschickte Susanne Jersualem nicht als Bezirksobfrau akzeptiert wurde. Bei der Ablöse von Heribert Rahdijan in der Josefstadt zeigte sich ein ähnliches Bild.

Beide Bezirke sind für die Grünen besonders wichtig. In der Josefstadt gilt es den Bezirksvorsteher zu verteidigen. In Mariahilf hätte es realistische Chancen gegeben, nach der Wahl den Bezirksvorsteher zu stellen. Diese Chancen haben sich die Grünen aber mit einem Schlag verbaut. Auch für die Grazer SPÖ wäre ein gutes Abschneiden bei der Landtagswahl wichtig gewesen, will Voves doch Landeshauptmann bleiben.

Für die Parteichefs ärgerlich in diesem Zusammenhang, dass den Mitstreitern noch keine entsprechenden Fehler passiert sind. In der Steiermark arbeitet ein wenig charismatischer Schützenhöfer geduldig vor sich hin, in Wien profiliert sich die SPÖ mit dem alljährlichen Donauinselfest und lässt sich auch von Seitenhieben von Christine Marek nicht aus der Ruhe bringen. 

Und die FPÖ? Also Strache wurde kürzlich mit 99,12 Prozent als Wiener Landeschef wiedergewählt. Jemand anderer hat in der Partei offensichtlich eh nix zu sagen.

Die Grünen holen sich jetzt zumindest Verstärkung. Van der Bellen feiert ein Wahlkampf-Comeback. Er wird zwar einige Sympathie-Stimmen bringen. Der große Retter wird aber auch Van der Bellen nicht sein. Denn das hat er als Bundesparteichef ja auch nicht geschafft. Auch wenn bei ihm nach wie vor der Traum vom Regieren vorhanden scheint. Wenn nicht auf Bundesebene, dann eben auf Landesebene. Die Chancen schmelzen aber von Tag zu Tag, noch bevor richtig zu kämpfen begonnen wurde. (Rosa Winkler-Hermaden, derStandard.at, 25.6.2010)

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