Will Gusenbauer Politik machen?

21. April 2003, 20:16
12 Postings

Eine Kolumne von Hans Rauscher

Ist Alfred Gusenbauer der Parteiführer, der die SPÖ wieder zur Nr. 1 macht? Seine bisherige Performance ist gekennzeichnet durch intellektuelles Niveau, Anständigkeit, Weltoffenheit und mangelnde ideologische Verbohrtheit. Was fehlt, ist - bis auf den einen Moment, wo er sich als kraftvoller TV-Kämpfer zeigte ("Schauen Sie mir in die Augen, Herr Bundeskanzler!") - die Begabung zu einer kraftvollen Oppositionspolitik. Dies in dem Moment, wo Schwarz-Blau sichtbar die Luft ausgeht.

Zugegeben, Gusenbauer hat es äußerst schwer. Er hat die österreichische Sozialdemokratie nach Jahrzehnten an der Macht geistig und personell ausgelaugt übernommen. Der Zeitgeist - und die wirtschaftlichen Notwendigkeiten, die Gusenbauer auch erkennt - sind gegen die alte sozialdemokratische Verteilungspolitik und für einen gemäßigt konservativen Wirtschaftskurs. Davon profitierte Schwarz-Blau. Nun zeigt sich aber, dass die ÖVP und schon überhaupt die FPÖ zu einer echten Wirtschaftswende nicht fähig sind. Der Finanzminister ist kein Wirtschaftspolitiker, sondern ein Marketinggeschöpf. Der Kanzler ist nach Jahrzehnten der erzwungenen zweiten Geige hinter der SPÖ so glücklich, nun de facto allein regieren zu können, dass er ins Autokratische abhebt (siehe Pensions"reform").

In dieser Situation hätte eine modernisierte sozialdemokratische Linie wieder Chancen. Gusenbauers unverschuldetes Problem besteht darin, dass seine Partei und vor allem die Gewerkschaften dazu noch nicht bereit sind. Aber in dieser Situation müsste sich Gusenbauer als hungriger, aggressiver, blitzschnell zuschlagender Oppositionspolitiker profilieren - und nicht als genießerischer Phäake.

Er selbst kann, wird und soll sich nicht grundlegend ändern. Es würde wohl genügen, wenn er seinen scharfen Verstand stärker herauskehrt und weniger das Kulinarische. Vor allem muss er endlich vermitteln, dass er gewinnen will. Zusätzlich muss Gusenbauer aber endlich Professionalität in seine engere Mannschaft bringen. Die verbliebene Bundesgeschäftsführerin Doris Bures ist fehlbesetzt, da gelten alte Freundschaften nichts. Wenn der eloquente, fleißige, in vielen Wissensgebieten sattelfeste und medienerfahrene Josef Broukal nicht bald eine zentrale Rolle bekommt, dann kann Gusenbauer auch gleich einpacken. Dann steht nämlich fest, dass jeder, der für Gusenbauer und/oder die SPÖ eine Lebensposition aufgibt - wie die evangelische Superintendentin Gertraud Knoll, wie eben Broukal - seine Karriere in den Kübel geworfen hat. Ein halbes Jahr nach der Wahl hat Gusenbauer weder für Knoll noch für Broukal eine Rolle gefunden. Sicher, es gab parteiinterne Querschüsse aus Eifersucht. Aber wenn Gusenbauer da nicht sehr bald Führungskraft zeigt, wird er nie wieder interessantes Personal finden. Sich für Gusenbauer zu exponieren heißt dann am Ende, sich an einem knarrenden Ast langsam im Wind drehen.

Es gibt derzeit keine personelle Alternative zu Gusenbauer. Die Salzburgerin Gabi Burgstaller macht zwar populistische Geräusche (noch vor einem Jahr plädierte sie für eine Öffnung zur FPÖ), ist aber wirtschafts- und außenpolitisch eher blank. Gusenbauer hätte intellektuell das erforderliche Kaliber. Dass er sich nicht völlig von der Politik vereinnahmen lassen will, ist sympathisch und schadet an sich auch nicht. Aber jetzt ist der Moment der Wahrheit. Schwarz-Blau verspielt gerade die "Wende". Jetzt muss Gusenbauer entscheiden, ob er wirklich Politik machen will. hans.rauscher@derStandard.at (DER STANDARD, Printausgabe, 22.4.2003)

Share if you care.