Während der ersten Kondolenzbezeugungen für Hans Dichand wurde im Parlament das neue ORF-Gesetz verabschiedet - Ein Menetekel - Von Rubina Möhring

Was für ein symbolträchtiger Zufall. Justament am Todestag von Hans Dichand, Österreichs Boulevardmedienzar und Polit-Strippenzieher der Nation, erhielt der ORF sein neues Überlebensgesetz verpasst. Der ORF-Generaldirektor freute sich und war zufrieden, die Belegschaft protestierte, doch angesichts Dichands Tod und der folgenden Spekulationen über die Zukunft seines Medienimperiums war das neue ORF-Gesetz medial kein großes Thema. Gut so für jene, die das Gesetz durchboxten. Weniger gut für den ORF selbst und dessen Konsumenten. Für die Informationsvielfalt per se ist das neue ORF-Gesetz ein demokratiepolitisches Trauerspiel: Die futurezone ist futsch, regionale Information wird künftig nur nach Stückzahl bemessen, ein Spartenkanal kommt zwar - unklar ist jedoch, auf wessen Kosten.

Ganz ungeniert wurde da ein öffentlich-rechtlicher Sender per Gesetz ans Gängelband genommen. Scheibchenweise wird ihm die Refundierung bisher verwehrter Einnahmen - immerhin 160 Millionen Euro - innerhalb der kommenden vier Jahre zugesichert. Bis zum Vertragsende der jetzigen Führungsriege reicht das allemal. Da geht man dann auch schon auf so mancherlei Bedingungen ein und legt selbst Hand an bei der Beschneidung hauseigener Informationsangebote. Schließlich wird künftig eine staatliche Medienbehörde penibel das Wohlverhalten des ORF in Sachen künftiger Sparprogramme beurteilen. Ist der ORF lieb und brav, fließen die Gelder weiter.

Leichten Herzens wurde deshalb im Online-Bereich die "fuzo", die ORF-futurezone, auf dem Altar des neuen ORF-Gesetzes geopfert. Ihr Erfolg widersprach den Interessen anderer Medienlobbyisten, allen voran auch jenen des ÖVP-nahen VÖZ, des Vereins österreicherischer Zeitungen, mitsamt all dessen bisher wechselhaft erfolgreichen Engagements in den elektronischen Medien. Also weg mit der jugendorientierten futurezone. Schade drum. Denn Österreich wird dadurch um ein Segment ärmer in Sachen seriöser öffentlich-rechtlich Berichterstattung. Noch dazu in einem Bereich, der die jungen Generationen anspricht, also jene, die zumindest dem ORF-Fernsehen in Scharen davonlaufen. Selbst Medienstaatssekretär Ostermayer bedauerte in einem Lippenbekenntnis fuzos Ende. Per Gesetz ist dieses aber nun beschlossen. Auf der Strecke bleiben dabei demokratiepolitische Rechte wie Medienfreiheit, Medienvielfalt. Dieses war der erste Streich.

Reformziel Zu-Tode-Sparen? 

Streich Zwei war der Beschluss, dass ORF-Bundesländerredaktionen künftig nur noch 80 Beiträgen pro Woche an die Zentralredaktion liefern dürfen. Wie soll da der ORF als so genanntes nationales Leitmedium seiner genuinen Informationspflicht nachkommen können?

Man stelle sich vor, das Kontingent ist bereits durch Pflichtberichterstattung über regionale Politevents ausgeschöpft. Aus heiterem Himmel wird jedoch ein Bundesland plötzlich Schauplatz heißer Skandale oder gar einer außergewöhnlicher Umweltkatastrophen. Bleibt die Berichterstattung solcher quotenbringenden Ereignisse künftig privaten Sendern vorbehalten?

Wem dann ausländische Medien zuguterletzt die sensationsträchtigen Bilder teuer abkaufen würden, ist auch klar. Wird da ein Unternehmen möglicherweise langsam aber sicher als nationales Leitmedium zu Tode gespart? Und wo bleibt die Erfüllung des Informationsgebotes? Eh schon wissen: auf der Strecke.

Dichand hätte es gefallen 

Was also soll künftig das nationale Identität stiftende Bild des ORF sein? Wird vielleicht mehr Bundesländer-Grenzen übergreifender Austro-Musikantenstadelei produziert, das Programm mit heimische Dokusoaps verwaschen, unterbrochen nur von News-Flashes mit Topnachrichten aus der Welt der Morde, der Zugsunglücke und politischem Allerlei? Werden österreichische Filme, die nun mehr gefördert werden sollen, weiterhin nur zu nachtschlafender Zeit ausgestrahlt ? Wir der ORF ein nationales Leitmedium, das sich womöglich auch von der internationalen Bühne endgültig verabschiedet? Radio Österreich International wurde ja bereits aus so genannten Kostengründen erfolgreich eingestellt.

Aber nein doch. Laut neuem Gesetz darf der ORF nun endlich seinen bisherigen TV-Platzhalterkanal TW1 zu einem seriösen nationalen Informations- und Kulturchannel aufmotzen. Leicht gesagt, ohne Geld jedoch schwer getan. Was also könnte da näherliegen, als bisherige Budgets umzuwidmen. Jene von Bayern Alpha Österreich vielleicht, oder arte oder gar 3sat? Warum sich weiterhin dem Qualitätsdruck "fremder" Partner beugen statt eingeschulte Personalressourcen für den hausgemachten Kanal zu nutzen.

Wir wären dann endlich wieder richtig wir. Und das sogar ganz billig. Ist also nationales Einigeln total angesagt und damit auch das Ende grenzüberschreitenden Denkens? Wir werden es im Fernsehen sehen. Hans Dichand hätte das sicher gefallen. Auch sein Nachruf könnte zum Zeropreis im Spartenkanal als Dauerschleife der Welt nahegebracht werden. Allenfalls die üblichen Verdächtigen könnten querulieren, dass ein solcher Preis zu hoch wäre ... - Hoffen wir, dass all diese düsteren Gedanken nur unselige Unkereien sind. (Rubina Möhring/DER STANDARD; Printausgabe, 23.6.2010)