EU-Kommission für Internetsperren

22. Juni 2010, 07:54
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Innenkommissarin Malmström kann keine Gefahr für Meinungsfreiheit erkennen

Im Kampf gegen Kinderpornografie befürwortet die Europäische Kommission die umstrittenen Internetsperren. Diese Praxis habe sich in rund einem Drittel der 27 EU-Staaten bewährt, sagte EU-Innenkommissarin Cecila Malmström der "Frankfurter Rundschau" laut Vorabmeldung.Die Liberalen-Politikerin stellte sich damit auf die Seite des deutschen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) und gegen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Maßnahmen

Sie habe "nicht die leiseste Absicht, Zensur auszuüben", beteuerte Malmström. Aber hier gehe es nicht um freie Meinungsäußerung, sondern um die Bekämpfung übelster Verbrechen. Auch in Dänemark, Schweden oder den Niederlanden, wo die in Deutschland derzeit diskutierten Internetsperren bereits mit Vorsicht und Bedacht praktiziert würden, gehe "die Meinungsfreiheit nicht den Bach runter". (APA)

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