Ein Bärendienst

21. Juni 2010, 19:43
9 Postings

Rüttgers flüchtet entnervt, weil er keine Aussicht auf Wiederwahl hat - von Birgit Baumann

Schon wieder ist einer weg. Jürgen Rüttgers (CDU), nur-noch-geschäftsführender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, zieht sich zurück. Anders als sein hessischer Amtskollege Roland Koch geht er jedoch nicht, weil ein lukrativer Job in der Privatwirtschaft winkt. Rüttgers flüchtet entnervt, weil er keine Aussicht auf Wiederwahl hat. Auch Fraktionschef möchte er nicht mehr sein.

In drei Wochen steht im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland die Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag an. Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit, Rot-Grün auch nicht. SPD-Chefin Hannelore Kraft will es dennoch versuchen, ganz nach dem Motto: Du hast kaum Chancen, also nutze sie. Sie setzt auf eine rot-grüne Minderheitsregierung und hofft, den einen oder anderen Mandatar von Linken, FDP oder gar der CDU auf ihre Seite zu ziehen, um wenigstens ein paar Gesetzesänderungen durchzubringen.

Lange wird das nicht gutgehen. Bald schon wird man sich einig sein: Das Land braucht stabile Verhältnisse, also muss neu gewählt werden. Hier will sich Rüttgers offenbar ein Hintertürchen offenlassen. Denn CDU-Chef von Nordrhein-Westfalen bleibt er. Man weiß ja nie, ob nicht bald wieder ein Spitzenkandidat gebraucht wird.

Seiner Partei erweist er damit einen Bärendienst. Er bringt sie um die Gelegenheit, sich personell neu aufzustellen und durchzustarten. Mit Wahlverlierer Rüttgers an der Spitze erhöhen sich die Chancen der CDU sicher nicht. (Birgit Baumann /DER STANDARD, Printausgabe, 22.6.2010)

Share if you care.