ORF muss Finanzplan nach Gesetzesbeschluss aktualisieren

21. Juni 2010, 13:59
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Heuer 50 Millionen Euro mehr - Stiftungsrat tritt am Mittwoch zu Sitzung zusammen

Das ORF-Gesetz ist endlich beschlossene Sache und der ORF darf in den nächsten vier Jahren mit insgesamt 160 Mio. Euro zusätzlich aus der Gebührenrefundierung rechnen. Heuer bekommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk aus diesem Titel 50 Millionen Euro, die noch in den Finanzplan eingearbeitet werden müssen. Um die Verwendung der Gelder im aktuellen Geschäftsjahr zu klären, trifft der ORF-Stiftungsrat am Mittwoch zu einer außertourlichen Sitzung zusammen.

Zum größeren Teil sind die 50 Millionen durch die mit der Gebührenrefundierung klar verbundenen Aufgaben des Gesetzgebers bereits verplant. Rund 25 Millionen Euro fließen etwa in die Filmförderung, fünf weitere Millionen sind ebenfalls verplant für den Ausbau der Barrierefreiheit, die Weiterführung von ORF Sport Plus sowie für den Umbau von TW1 in einen Spartenkanal mit Informations- und Kultur-Schwerpunkt.

Der Stiftungsrat und die ORF-Geschäftsführung müssen sich demzufolge vor allem über die Verwendung der übrigen 20 Millionen Euro Gedanken machen, die heuer noch flexibel zur Verfügung stehen und für Restrukturierungsmaßnahmen verwendet werden können.

"Nicht zum Stopfen von Finanzlöchern"

Der Vorsitzende des Finanzausschusses im Stiftungsrat, Franz Medwenitsch, deponierte, dass die für 2010 zusätzlich zur Verfügung stehenden Gebührengelder jedenfalls "nicht zum Stopfen von Finanzlöchern verwendet werden dürfen, sondern in die Sicherung der Zukunft des ORF" investiert werden müssten. Welche Schritte konkret vorgesehen sind, muss die Geschäftsführung vorlegen, die ihre Pläne gegenüber dem Stiftungsrat konkretisieren muss. Am Montagnachmittag tagte ab 14.00 Uhr der Finanzausschuss, am Mittwoch werden die Daten den übrigen Stiftungsräten zum Beschluss vorgelegt.

Vom Gesetzgeber sind die 160 Millionen Euro aus der Gebührenrefundierung an bestimmte Auflagen geknüpft. Darunter fällt etwa die Filmförderung, die in Form von Programm wieder in den ORF zurückfließt. Außerdem muss das Radio Symphonie Orchester (RSO) erhalten werden, das heuer bereits ins normale Budget genommen wurde, und die Barrierefreiheit von ORF-Programmen durch Untertitel oder Hörfilme vorangetrieben werden. Auch Sport Plus und dem neuen Spartensender, der aus TW1 entstehen soll, sollen die die Gelder zu Gute kommen. (APA)

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