Wahl im Schatten von zwei Katastrophen

18. Juni 2010, 18:13
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Bei der Präsidentenwahl könnte der erste Wahlgang entscheiden - Analyse

Warschau - In Polen geht ein seltsamer Wahlkampf zu Ende. Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Absturz des Flugzeugs von Präsident Lech Kaczyñski am 10. April im russischen Smolensk machte den früheren Urnengang notwendig. Eigentlich hatte Lech Kaczyñski im Herbst für eine zweite Amtszeit kandidieren wollen. An seiner Stelle startet nun Zwillingsbruder Jaroslaw.

Nicht nur er, auch sein Gegenkandidat Bronislaw Komorowski von der liberalkonservativen "Bürgerplattform" (PO) vermieden lange jede direkte Konfrontation. Der Wahlkampf verlief ohne Debatten. Was zählte, waren allein Gefühle und Symbole.

Dennoch gilt Komorowski als Favorit. Als Vorsitzender des polnischen Abgeordnetenhauses übernahm er nach dem Tod Lech Kaczyñskis verfassungsgemäß die Aufgaben des Präsidenten. Seine Kandidatur stand allerdings schon vorher fest. Ebenso seine Favoritenrolle bei den Wahlen.

Den März- und Anfang-April-Umfragen zufolge hatte Lech Kaczyñski keine Chance auf eine zweite Amtszeit. Seine Präsidentschaft hatte Polen als EU-Blockierer in Misskredit gebracht und Polens Ansehen weltweit geschadet. Sein Bruder Jaroslaw zählte damals mit gerade einmal sieben Prozent Zustimmung zu den unbeliebtesten Politikern überhaupt. Ihre Partei, die nationalkonservative "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), stand vor dem Kollaps.

Die Flugzeugkatastrophe änderte alles. An einen normalen Wahlkampf war nicht mehr zu denken. Obwohl Jaroslaw Kaczyñski nach der zehntätigen Staatstrauer erklärte, dass er nun anstelle seines Bruders in den Wahlkampf starten werde, blieb er über vier Wochen lang unsichtbar. Er gab keine Interviews, zeigte sich nicht in der Öffentlichkeit - und sorgte damit für ein Medienspektakel.

Mit jeder Woche Schweigen stiegen die Umfragewerte für Kaczyñski weiter an. Als er bei gut 30 Prozent Zustimmung angelangt war, wurde Polen von einer zweiten Katastrophe heimgesucht: einem Hochwasser, wie es Polen zuletzt 1997 durchleben musste.

Die dramatischen Bilder von Menschen, die sich vor den Fluten auf die Dächer ihrer Häuser flüchteten, verdrängten die Erinnerung an das Flugzeugunglück von Smolensk. Premier Donald Tusk und Interimspräsident Bronislaw Komorowski besuchten gemeinsam die unter Wasser stehenden Gebiete, demonstrierten Einigkeit und versprachen Hilfe. Jaroslaw Kaczyñski sah sich dadurch genötigt, den aktiven Wahlkampf zu beginnen.

Allerdings wird hinter den Kulissen gemunkelt, dass Jaroslaw Kaczyñski in Wirklichkeit seinen Bruder gar nicht beerben will. Die Vorstellung, dass der eine Kaczyñski im Sarg aus dem Präsidentenpalast in Warschau getragen wird und zwei Monate später der andere Kaczyñski dort einzieht, scheint auch zu makaber zu sein.

Existenzfrage für Partei

Das Ziel der Kandidatur Jaroslaws unterscheidet sich wahrscheinlich nicht gravierend von demjenigen der anderen acht Kandidaten, die keinerlei Chance auf einen Sieg haben. Es geht um die schiere Existenz der Partei. In der Präsidentenmaschine saßen am 10. April auch alle namhaften PiS-Politiker. Ohne Jaroslaw Kaczyñski als Präsidentschaftskandidat würde sich die Partei wohl bald auflösen. Sein Ziel ist also die Konsolidierung der Partei, um im nächsten Jahr möglicherweise die Parlamentswahlen zu gewinnen und wieder Premier zu werden. (gl/DER STANDARD, Printausgabe, 19.6.2010)

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    Bronislaw Komorowski (re.) und Jaroslaw Kaczyñski sind die Favoriten.

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