BZÖ für "Bleibe-Check"

18. Juni 2010, 13:58
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Asylwerber sollen nach mehr als fünf Jahren Wartezeit bleiben dürfen - Deutschkenntnisse und Arbeitsplatz erfordert

Wien - Nach der Forderung nach einem "Ausländercheck" macht das BZÖ nun ähnliche Vorschläge für Flüchtlinge: Bündnischef Josef Bucher verlangte einen sogenannten Bleibe-Check für Asylwerber, die sich bereits mehr als fünf Jahren im Land befinden. Kriterien dafür sollten etwa Deutsch-Kenntnisse, ein Arbeitsplatz und Unbescholtenheit sein. "Es darf kein generelles Bleiberecht geben, es muss eine Einzelfallprüfung geben", stellte Bucher in einer Pressekonferenz klar.

Laut Bucher soll der Asylgerichtshof entscheiden, wer nach fünf Jahren bleiben darf und wer nicht. Ein Mitspracherecht könnten die Bürgermeister jener Gemeinden haben, in der die Betroffenen leben. Die Behörden hätten laut dem BZÖ-Chef auch viel zu tun, gelte es doch etliche aufgestaute Fälle aufzuarbeiten. "Es ist inhuman, wenn man Menschen Monate oder Jahre im Ungewissen lässt", so Bucher, der sich auch Sorgen um die Steuerzahler wegen der angeblich kostspieligen Verfahren macht.

Arigona Zogaj würde Bucher übrigens nicht im Land lassen. Er ist der Meinung, sie hätte ihr Verfahren verschleppt, was bei einem "Bleibe-Check" ebenso Begründung für einen negativen Ausgang wäre. "Da ist die Frau Zogaj Opfer einer NGO-Industrie geworden." (APA)

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