Sozialdemokraten für "violette" Regierung

18. Juni 2010, 12:52
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Links-Mitte-Regierung gemeinsam mit Rechtsliberalen, Grün-Linken und Linksliberalen favorisiert

Den Haag - Nach dem Scheitern der Bemühungen um eine Rechts-Regierung mit dem populistischen Islamgegner Geert Wilders kommt in den Niederlanden jetzt eine "violette" Koalition ins Spiel. Die Sozialdemokraten favorisieren ein solches Bündnis. Zu einer Links-Mitte-Regierung würden neben der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) als größter Partner die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) sowie als Juniorpartner die Grün- Linken und die linksliberalen Demokraten 66 gehören. Das erklärte PvdA-Chef Job Cohen am Freitag in Den Haag.

"Das ist die Regierungskoalition, für die wir plädieren", sagte Cohen vor einer weiteren Runde von Sondierungsgesprächen der Parteiführer mit dem dafür von Königin Beatrix eingesetzten "Informateur" Uri Rosenthal. Ein "violettes" Kabinett könnte sich nach dem Ergebnis der Parlamentswahlen vom 9. Juni auf 81 der 150 Mandate in der "Tweede Kamer" stützen, also einer Mehrheit von 6 Abgeordneten.

Rutte: "sehr unwahrscheinlich"

Allerdings gilt die Bildung einer solchen Koalition als schwierig, da sie von VVD-Chef Mark Rutte stets als "sehr unwahrscheinlich" bezeichnet wurde. Ruttes Partei hatte bei den Wahlen 31 Mandate errungen und war damit knapp stärkste politische Kraft geworden. Cohens PvdA kam auf 30 Mandate. Nach dem Scheitern seiner Gespräche mit Wilders' Partei für Freiheit (PVV), die auf 24 Parlamentssitze kam und damit den größten Zuwachs aller Parteien erreichte, bevorzugt Rutte nun eine gelb-rot-schwarze Koalition mit den Sozialdemokraten und dem Christdemokratischen Appell (CDA).

Eine solche Koalition käme auf 82 Mandate, wird aber bisher von Cohen abgelehnt. Zudem ist bisher noch unklar, ob die noch interimsmäßig regierenden Christdemokraten nach ihrer Wahlniederlage versuchen wollen, sich in der Opposition zu erneuern. Der CDA war von 41 auf nur noch 21 Mandate abgestürzt. Der amtierende Ministerpräsident Jan Peter Balkenende trat daraufhin als Parteichef zurück und verzichtete auch auf ein Abgeordnetenmandat.

Die Gespräche und Verhandlungen über eine tragfähige Regierungskoalition können sich noch wochenlang hinziehen. Seit 1946 dauerten Regierungsbildungen in den Niederlanden im Durchschnitt 47 Tage. Wenn sich in den Sondierungen unter Leitung des "Informateurs" eine mehrheitsfähige Koalition abzeichnet, beauftragt Königin Beatrix einen "Formateur" mit der Regierungsbildung. Er wird in aller Regel auch der neue Ministerpräsident. (APA)

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