Noch einmal Glück gehabt

17. Juni 2010, 19:43
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Mehr als ORF-Chef Wrabetz und sein Finanzdirektor Grasl konnte man aus der Situation kaum machen - Von Harald Fidler

Dem ORF und seinem Chef kann man zum neuen Gesetz nur gratulieren. Mehr als ORF-Chef Alexander Wrabetz und sein Finanzdirektor Richard Grasl konnte man aus der Situation kaum machen.

Die EU-Kommission nahm sich den ORF als einen der letzten Gebührenfunker Europas vor. Da waren längst Exempel statuiert an BBC, bis ZDF, dass öffentlich-rechtliche Sender nicht mit Pflichtbeiträgen ihres Publikums den Wettbewerb verzerren dürfen. Und der ORF-General lobbyierte intensivst durch alle Brüsseler Dienstgrade. Ergebnis:ein eher milder Kompromiss.

Gut, der ORF darf nicht mehr ganz allein bestimmen, wie viel Rundfunkgebühren er gerne hätte und wofür er sie verwendet. Gut, die Medienbehörde prüft, ob neue, mit Gebühren finanzierte ORF-Angebote dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen und weder ohnehin auf dem Markt existieren noch den Wettbewerb verzerren. Gut, der ORF darf keinen Massensport mehr auf seinem Sportkanal abfeiern. Doch gerade die kommerziellsten ORF-Angebote - ORF 1 und Ö3 - ließ die EU-Kommission unbehelligt. Was Programmauftrag ist, definiert der Mitgliedsstaat. In Österreich ist auch lapidar "Unterhaltung" Programmauftrag, der Gebühren rechtfertigt, war den Wettbewerbsbeamten weder zu unbestimmt noch zu kommerziell. Damit geht praktisch alles.

Das Kanzleramt schnitzte aus den kleinverhandelten EU-Vorgaben ein ORF-Gesetz. Es ist das Amt eines Kanzlers, dessen Herz und Börse besonders dem Boulevard gilt. Nun bekommt der ORF gleich 160 Millionen Euro extra vom Bund. Immerhin gilt die Republik ihrem Funk so Gebührenbefreiungen ab. Befristet aber auf vier Jahre - Druckmittel gibt die Politik ungern aus der Hand.

Im Parlament verhandelte für die SPÖ einer, der die Interessen der ORF und (damit) die seiner Partei im ORF seit Jahrzehnten vertritt:Josef Cap. Chapeau für den Einsatz!

Lobby um Lobby - von den Landeshauptleuten bis zu seinen Onlineredakteuren - halfen, um Störfaktor um Störfaktor aus dem Gesetz zu brechen. Selbst seine Traditionskonkurrenten - die Zeitungsverleger - unterstützten den ORF dabei, seine ursprünglich geplanten Online-Werbelimits mehr als zu verdoppeln - in Sphären, die man schwer noch Begrenzung nennen kann. Die dafür vom ORF angebotene Futurezone hätten seine Onliner beinahe im letzten Moment gerettet. Das Gesetz sichert ihnen zu, die Themen bleiben ohnehin erhalten. Selbst regionaler Fernsehwerbung im ORF stimmten die Zeitungsverleger zu, ihr Tabuthema über Jahrzehnte. Das Gesetz räumt ihnen ihren Anteil bei solchen Regionalkampagnen ein.

Ein Sieg auf allen Linien für Wrabetz? Klingt so, auch wenn das ORF-intern nicht alle so sehen: Das Gesetz zwingt zu weiterem Sparen.Und in Wrabetz' Bilanz stehen größte Programmreform, Chili und Quotenschwund, aber auch deutlich unabhängigere Information. Die hat Regierende aber noch selten gefreut. Spätestens 2011 wählt der Stiftungsrat die nächste ORF-Führung.

Worum es dem Kanzler beim Gesetz ging, zeigte der erste Entwurf. Da stand:Die Funktionsperiode des ORF-Generals "endet mit Kundmachung" . Groß damals die Aufregung über die Polit-Exekution des ORF-Chefs. Dass der Satz deshalb aus dem Gesetz verschwand, sagt wenig über die Absicht dahinter. Ein Versprecher von Werner Faymanns Medienstaatssekretär am Donnerstag erinnerte daran. Das Gesetz reduziert die Zahl der ORF-Direktoren. Josef Ostermayer sagte,dass "die Generaldirektion verkleinert wird". (Harald Fidler/DER STANDARD, Printausgabe, 18.6.2010)

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