Verhandlungen unter Vorbehalt von Entschädigungen

17. Juni 2010, 18:10
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Brüssel - Die Union wird mit Island Verhandlungen über einen EU-Beitritt aufnehmen. Allerdings bleibt unbestimmt, wann diese beginnen werden. Das haben die Staats- und Regierungschefs in Brüssel beschlossen. Sie folgten damit weitgehend einer Empfehlung der EU-Kommission, die den Antrag der Isländer im Frühjahr mit einem positiven Gutachten ("Avis" ) beantwortet hatte.

Gewisse Vorbehalte gibt es nach wie vor von Großbritannien und den Niederlanden. Sie verzichteten zwar auf ein Veto gegen den Start an sich, jedoch wird auf ihren Druck hin in der Erklärung des EU-Gipfels auf "Schwächen im Finanzsystem" hingewiesen, die Island beseitigen müsse. Der Europäische Rat erwartet, dass das Land "alle ausstehenden Themen einer Lösung zuführt" .

Damit ist der Streit um Entschädigungszahlungen für Briten und Niederländer angesprochen, die durch den Bankencrash im Oktober 2008 Milliardensummen in Euro bei isländischen Instituten verloren haben. Die Regierungen in London und Den Haag sprangen für ihre Bürger ein, fordern nun jedoch Milliarden von Island ein, das sich weigert zu zahlen. Erst im Frühjahr hatte es dazu ein Referendum gegeben, in dem die Isländer sich gegen solche Entschädigungen auf ihre Steuerzahlerkosten aussprachen.

Mit Island bekommt der Erweiterungsprozess Aufschwung. Seit 2005 laufen die Verhandlungen mit Kroatien und der Türkei um eine EU-Mitgliedschaft. (tom)

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