NPD-Fraktionschef Apfel aus dem Landtag geworfen

17. Juni 2010, 15:35
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Saalverweis nach Hetzrede gegen Israel - Demokratische Parteien reagierten mit Pfiffen und Buhrufen

Dresden - Die rechtsextremistische NPD hat im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. Fraktionschef Holger Apfel wurde am Donnerstag wegen antisemitischer Hetze von Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) des Saales verwiesen. Zunächst weigerte er sich. Erst als mehrere hinzugerufene Polizisten erschienen, verließ er an deren Seite den Landtag.

Abgeordnete der demokratischen Parteien hatten mit Pfiffen und Buhrufen auf die Äußerungen von Apfel reagiert. Der 39-Jährige hatte in einer von der NPD beantragten Debatte Israel unter anderem als "Schurkenstaat" und "jüdischen Terrorstaat" bezeichnet.

Auf einer Sondersitzung beschloss das Präsidium anschließend, Apfel für zehn Sitzungen auszuschließen. Dies ist die höchste Sanktion, die gegen sächsische Abgeordnete verhängt werden kann. Nach Angaben eines Landtagssprechers kann der NPD-Fraktionschef erst am 17. Dezember wieder an einer Landtagssitzung teilnehmen. (APA/apn)

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