siehe auch:
http://www.andreas-unterberger.at/2010/06/m... in-gefahr/

wientv.org: Livestream - Zivilgesellschaft vs. Terrorismusbekämpfung - http://www.ustream.tv/channel/wientv

ist auch klar. Die amer. Soldaten werden mit Waffen aus der USA getötet, das ist keine Seltenheit.
Geld spielt ja überall eine grosse Rolle..

Hieß es nicht daß dies ein heißer Sommer wird?,...Klimaerwärmung und so?,...lach*


jaja,...verschiebt nur...!!!


;)

Von mir aus kanns bis zum Sanktnimmerleinstag warten, das Überwachungsgesetz.

dies ist nun eine novelle davon.

pff warum schreibt derstandard nicht was das für ein Paragraph ist den da Stadler da für so eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit sieht?? Wo bleibt bitte in letzter Zeit auch nur ein Funken Recherche bei euch?!?! Der 283 hat nix mit Terrorismus zu tun sondern ist der Verhetzungs-§ und geändert werden soll das nun auch die sexuellen Orientierung von diesem § erfasst wird.
Das findet der ober Kerzerlschlucker und primitiv homophobe Stadler natürlich ganz schlimm. Unklar und schwammig formulierte Anti-Terror Gesetzte findet das BZÖ hingegen "vernünftig"!

ob es kalkül war, die schwammigen paragrafen noch nicht einer möglichen änderung preiszugeben

vor allem die Art der Freiheit, die eher ein Gemisch aus Freiheit, Ignoranz, Verantwortungslosigkeit, Rücksichtslosigkeit, Freizügigkeit usw. ist.
Jede Freiheit ist eine Potenzielle Gefahr auf die Sicherheit anderer. Das ist Mathematik. Man muss den richtigen Mittelweg finden. Der kann sich von Zeit zu Zeit Ändern. Es kann einmal mehr Freiheit einmal weniger Freiheit und mehr Sicherheit geben.
Kluge Sicherheitspoltik muss immer die richtige Mischung aus dieser zwei finden. Absolute Freiheit in einer Gesellschaft kann es nicht geben.

Ja - der Terrorismus ist natürlich DIE Gefahr für österreich und erfordert eine hochpriore behandlung hinter der alles andere zurückzustehen hat.

So ein Schmonzes! Wir haben genügend Möglichkeiten in den vorhandenen Gesetzen. Nur sind die manchen nicht bequem genug, denn dann muss man ja auf solch lästige Kleinigkeiten wie Schutz der Privatspäre, Meinungsfreiheit und andere Bürgerrechte Rücksicht nehmen.

Anscheinend gibt es Leute in diesem Land, die erst Ruhe geben, wenn es auch bei uns so etwas wie einen "patriot act" gibt, der es Beamten ermöglicht, alle Bürgerrechte außer Kraft zu setzen.

Es interessiert niemanden, was sie im Schlafzimmer machen. Aber die Privatsphera endet dort, wo die Freiheit oder Sicherheit anderer gefährdet werden kann. Jeder Opfer kann sein Status der Freiheit des Täters bedanken.

alle menschen schon mal vorsorglich einzusperren und nur unter bewaffnetem armeeschutz in den supermarkt zu lassen?

Schon ist es eine kriminelle Vereinigung.

sie vergessen, daß wir einen ökonomischen großangriff der övp, sekundiert von der verräterInnenpartei spö, vor uns haben. dieses gesetz dient in erster linie dazu, dem künftigen polizeistaat eine basis zu geben.

warten sie nur ab, wenn 2013 schwarzblau den staat einziehen und wenn die demokratie auch offiziell ausgedient hat. dann muß der militär- und polizeiapparat bereits stehen.

wir sollten alle was dagegen tun.
aktionen, demos, sich bilden, widerstand, sich organisieren.
obs was hilft oder wir alle in u haft landen ist eine andere frage. aber es lohnt sich. ich seh auch schon echt schwarzblau in krassesten farbtönen, für dieses land.

wie viele anschläge hatten wir in den letzten 10 jahren?
0?
aha und demnach brauchen wir ein (anti)terrorgesetz...

unsere politiker sind ein haufen von versagern!

Ein tüchtiger Gärtner jätet fleißig und hat keinen Unkraut in Ihrem Garten. Wenn aber er sagen würde, "warum soll ich jäten, wenn es kein Unkraut gibt?", dann wird es Unkraut in Hülle und Fülle geben. Unsere Poliziei jätet noch Gott sei Dank..

für gesichtswahrendes Umdenken gewonnen!

- unabhängige U-Richter abschaffen
- Geschworene zurückdrängen
- Zeugnisverweigerungsrecht d. Anwälte u. Journalisten abschaffen
- Justizapparat personell aushungern
- Politfälle verjähren lassen oder binnen 15 Minuten niederlegen (Althaus..)
- Meinungsfreiheit bügeln
- schwammige Formulierungen für Exempel nutzen

Der Großteil ist EU-Programm und war im 3.Reich schonmal da.

Uebersetzung

Wen schlagen wir heute ans Kreuz? (Achtung es handelt sich um keine Terrorformulierung, aber jeweils das was jemand sagt an dem die Politiker sich nicht bereichern koennen ist eine gueltige Terrorformulierung zB weil er nichts hat - er wird aber auch genoetigt zu sagen was sich Politiker wuenschen zB ich sprenge alles um 3 Eur sauber, weil dann sinken auch die Bauarbeiterkosten und der Staat muss den Bauarbeitern kein Stipendium zahlen und wenn die Bauern nichts verdienen ha! dann wird natuerlich ein Tierschuetzer zum Terrorist und er wird argumentativ ausgesaugt, denn Moslems reden mit Fachirren schon lange nicht mehr, seit sie die Folgen der Leistungen dieser Leute kennen).

Wer die Sicherheit aufgibt um Freiheit zu gewinnen, der wird beides sofort verlieren

Ich erinnere mich aus eigener Erfahrung, dass die Sowjetunion für einen Reisenden eines der sichersten Länder der Welt war (im Gegensatz zum heutigen Russland). Ähnliches gilt heute für Nordkorea. Dort werden die wenigen "Individual"-Reisenden jeweils von 2(!) Sicherheutsleuten auf Schritt und Tritt begleitet; sicherheitshalber sind dort Mobiltelefone untersagt und sicherheitshalber werden TV-Geräte nur für eine bestimmte Frequenz freigeschaltet und jegliche Modifikation unter Strafe gestellt. Frei bewegen darf man sich nur innerhalb des Ausländerhotels, Spaziergänge allein sind verboten - sehr sicher! Auch in Deutschland zwischen 1933 und 1939 lebte es sich sehr sicher - abgesehen für eine Bevölkerungsgruppe.

so wahnsinnig furchtbar ist, dann irren Sie sich.
Es gibt auch andere Lebensformen als die westliche
Spaß-, Wegwerf-, Gier- und Konsumgesellschaft.
Bitte nicht alles glauben, was in der Zeitungen steht,
sondern mit offenen Augen die Welt bereisen...

dass vier (4) Spieler der nordkoreanischen Mannschaft bei der WM in Südafrika (eine kleine "Elite" unter den dortigen Bürgern) um politisches Asyl angesucht hätten. Wieso würden sie denn so etwas tun?