ÖVP geschlossen gegen neue Hausbesorger

Marek: VP wird nicht zustimmen - Kritik von Immobilieninvestoren, WKÖ-Fachverband, Mieterbund - vida sieht Verbesserungsbedarf

Das neue Hausbesorgergesetz (HBG) sollte nach Plänen der SPÖ Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. Vor wenigen Wochen wurde der erste Entwurf von Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) veröffentlicht, zahlreiche Begutachtungen wurden abgegeben. Dass das Regelwerk tatsächlich Rechtskraft erhält, ist nun aber mehr als fraglich: Wirtschaftskammer, ÖVP und Immobilienwirtschaft stemmen sich weiterhin dagegen.

"Aus gutem Grund abgeschafft"

Die ÖVP-Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Christine Marek, sprach sich am Donnerstag dezidiert gegen den Entwurf aus. Die derzeitige Form der Hausbetreuung sei serviceorientiert und flexibel, man habe ein hohes Leistungsniveau zu einem Drittel der Kosten des "alten" Hausbesorgergesetzes, das im Jahr 2000 "aus gutem Grund abgeschafft" worden sei. Die SPÖ wolle nun anscheinend "die alten Sonderprivilegien auf Kosten der MieterInnen und WohnungseigentümerInnen wieder neu einführen", so Marek.

Vieles sei im derzeitigen Entwurf unklar, so diverse Regelungen bezüglich Urlaub, Präsenzpflicht und Leistungen bei "Gefahr im Verzug". Von einem modernen Berufsbild, von welchem noch bei der Wiener Volksbefragung (die Wiener Bevölkerung hatte im Februar mit 81,67-prozentiger Mehrheit für ein neues Gesetz votiert, Anm.) die Rede war, sei im Entwurf nichts übrig geblieben. Aus den genannten Gründen werde die ÖVP dem Entwurf nicht zustimmen und auch einem etwaigen Gesetz auf Landesebene stehe man negativ gegenüber, betonte die Wiener VP-Chefin.

Bandion-Ortner sieht mögliche Verschlechterung sozial Schwacher

Justizministern Claudia Bandion-Ortner - auch ihr Haus hat eine Stellungnahme abgegeben - hält eine Gesetzesänderung ebenfalls für nicht erforderlich. Sie verweist außerdem auf die Senkung der Betriebskosten als Ziel der Wohnrechtsnovelle 2000: "Dieses Ziel wurde erreicht, und das kommt nicht nur den Mieterinnen und Mietern, sondern auch den Hauseigentümern zugute." Der vorliegende Entwurf sehe darüber hinaus Regelungen für Materien vor, die bereits durch die derzeitige Rechtslage hinreichend geregelt seien. "Das Vorhaben steht daher nicht im Einklang mit dem Ziel, eine Rechtszersplitterung zu verhindern, und bedeutet eine Mehrbelastung für die Mieterinnen und Mieter", so Bandion-Ortner.

Das vorgesehene Mitbestimmungsrecht der Mieter in Sachen Hausbetreuung könnte sogar zu Lasten sozial schwacher Mieter gehen, merkt die Justizministerin an. Nämlich dann, "wenn eine Mehrheit wohlhabender Mieter eine Änderung in Richtung einer kostenintensiveren Hausbetreuung beansprucht".

ÖVP geschlossen in der Ablehnung

Helmut Puchebner, Obmann des ÖVP-nahen Mieterbunds, zeigt sich erfreut über die Ablehung seiner Mutterpartei. Er sieht "unnötige Mehrkosten" auf Mieter und Wohnungseigentümer zukommen, falls das Gesetz kommen sollte. Auch für WKÖ-Generalsekretärin Anna-Maria Hochhauser und den Obmann des WKÖ-Fachverbands der Immobilientreuhänder, Thomas Malloth, würde ein neues Gesetz über das Ziel hinausschießen. "Es wären nur geringfügige Änderungen beziehungsweise eine Klarstellung in der Arbeitsruhegesetz-Verordnung bzw. im Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz notwendig und ausreichend, um Unklarheiten zu beseitigen und Rechtssicherheit zu schaffen", so Malloth. Darüber hinaus verwehre sich die Immobilienwirtschaft strikt gegen den Eingriff in das Eigentumsrecht und in die Privatautonomie von Hauseigentümern, etwa durch die vorgesehene Ausdehnung des Geltungsbereiches des geplanten Hausbesorger-Gesetzes.

In Summe seien, so Hochhauser und Malloth unisono, die Motive für die Wiedereinführung stationärer Hausbesorger nicht nachvollziehbar: Das Gesetzesvorhaben würde eine unnötige Reglementierung und zusätzliche Verwaltungsbelastung nach sich ziehen. Es sei auch nicht nachvollziehbar, warum ein neues Sondergesetz für eine kleine Berufsgruppe geschaffen werden soll, welches umfangreiche Probleme aufwerfe und durch den Eingriff in wohnrechtliche Bestimmungen zudem Folgeprobleme bewirken würde. 

VII: "Völlig unnötig"

Eine ablehnende Stellungnahme wurde schließlich auch vom Verband der Institutionellen Immobilieninvestoren (VII) abgegeben. "Wie angekündigt soll es dazu dienen, allfällige Probleme mit der Arbeitszeit eines derzeitigen Hausbetreuers zu lösen. Dazu ist es aber völlig unnötig, ein Hausbesorgergesetz zu erfinden", lässt Präsident Wolfgang Louzek dem Sozialminister ausrichten. Der VII hält die Verpflichtung, einem Hausbesorger Wohnraum zur Verfügung zu stellen, für "obsolet, da dieser keine Anwesenheitspflicht benötigt". Es funktioniere derzeit schon gut, für Hausbetreuungstätigkeiten Fremdfirmen heranzuziehen, "die nicht nur weitaus günstiger, sondern auch jederzeit kündbar sind".

Dass der neue Hausbesorger durch seine ständige Präsenz Streit oder Diebstähle verhindern könne und eine ständige Anlaufstelle für Mieteranliegen sei, nebenbei die Wohnanlage sauber halte, diese Ansicht hält Louzek für "naiv". "Laut dem zur Begutachtung vorgelegten Gesetz ist der Hausbesorger weder als ein Vertreter von Mieterinteressen anzusehen, noch vertritt er die Anliegen der Hauseigentümer, da diese Aufgabe dem Verwalter zukommt."

Hundstorfer sieht zahlreiche Vorteile

In der SPÖ kann man die Bedenken der ÖVP nicht nachvollziehen. "Nach bestehender Rechtslage kann nur ein sogenannter 'Hausbetreuer' bestellt werden, der aber nicht das breite Aufgabenspektrum des 'Hausbesorgers Neu' hat", bemerkt Sozialminister Hundstorfer in einer Aussendung. Und: "Ein zentraler Bestandteil eines modernen Hausbesorgergesetzes ist die Mitbestimmung. Das neue Gesetz bietet Wahlfreiheit statt Zwang."

Weitere Vorteile, so Hundstorfer: "Die kontinuierliche Betreuung des Hauses durch eine Person wird wieder möglich. Auch die Schneeräumung und Glatteisstreuung am Wochenende ist damit gesichert. Hausbesorgerposten sind für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besonders geeignet, und die Hausparteien erhalten wieder eine Ansprechperson für alle Anliegen, da der Hausbesorger bzw. die Hausbesorgerin als Kontaktperson zur Hausverwaltung fungieren kann." Kleinreparaturen, etwa das Auswechseln einer Glühbirne, seien so wesentlich schneller möglich als bei Reinigungsfirmen.

Vida sieht einige Punkte auch sehr kritisch

In der Gewerkschaft vida wird die Ablehnung der ÖVP bedauert - auch wenn man selber noch einige Dinge im Gesetzesentwurf sehr kritisch sehe, wie vida-Bundesfachgruppensekretärin Ursula Woditschka erklärt. "Offensichtlich wurde das neue Gesetz von der ÖVP nicht genau studiert, denn Besserstellungen sind im Gesetzesentwurf überhaupt kein Thema. Es wurde bereits eine weitgehende Gleichstellung mit anderen ArbeitnehmerInnen erreicht."

Das einzige sogenannte "Privileg" von Hausbesorgern liege darin, dass sich die Hauseigentümer aus der Haftungsfrage der winterlichen Gehsteigbetreuung entziehen können, so Woditschka. Kritisch betrachtet werden von der Gewerkschaft aber noch Punkte, die etwa die Urlaubsregelung betreffen: Grundsätzlich sei die weitgehende Gleichstellung von Hausbesorgern mit anderen Arbeitnehmern wünschenswert. Jedoch sei es schon jetzt gängige Praxis, dass manche Hausbesorger gezwungen seien, sieben Tage die Woche ihre Dienstpflichten zu erfüllen. "Der Winterdienst und die Betreuungsintensität modernerer und höher ausgestatteter Wohnhausanlagen (z.B. mit Sauna und Schwimmbad) bringen es mit sich, dass einzelne HausbesorgerInnen eine Sieben-Tage-Woche leisten müssen. Dadurch sind in diesen speziellen Fällen auch Ausnahmen in der Urlaubsregelung notwendig", fordert Woditschka.

Woran es auch noch zu arbeiten gebe, sei die Ausbildung von Hausbesorgern. Es müsse ein Ausbildungsmodell etwa für Langzeitarbeitslose oder ältere Arbeitnehmer geschaffen werden, so Woditschka.

ÖGB sieht Schwächen in Feiertagsregelung

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB), dessen Präsident Hundstorfer vor seiner Bestellung zum Sozialminister war, begrüßt zwar den Gesetzesvorschlag im Grundsatz ebenfalls, hat aber auch einiges zu bemängeln. So sei es etwa wichtig, darauf zu achten, "dass die besondere Stellung dieser Berufsgruppe berücksichtigt wird und es keinen Rückfall in die Denkweise des seit dem Jahr 2000 außer Kraft gesetzten alten Hausbesorgergesetzes gibt", hält man in der Stellungnahme fest.

Laut Entwurf soll der neue Hausbesorger auch Anfragen, Wünsche und Beschwerden der Bewohner entgegennehmen und an Hausverwaltung oder -eigentümer weiterleiten. Diesen Punkt sollte man jedoch ersatzlos streichen, argumentiert man beim ÖGB, weil ein Großteil dieser Tätigkeiten einerseits zu den Aufgaben der Hausverwaltung gehöre und andererseits gewisse Haftungsfragen hier nicht geklärt seien.

Weiters kritisiert der ÖGB, dass gemäß dem von Hundstorfer vorgelegten Entwurf Hausbesorger grundsätzlich auch an Feiertagen arbeiten müssten. (red)

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Zum Thema

Bei aller Liebe zu verworrenen Abwegen in Diskussionen:
Es geht um die Durchsetzung der WAHLFREIHEIT für Mieter.

Die Hundstrümmerlstorie geht in die nächste Phase...

... der neue Hausbesorger - Schneeräumen dürf ma net, mit der Arbeitszeitregelung kommen wir nicht hin, aber extra Stunden soll er als Sozialarbeiter, Mediator und Ansprechperson am besten rund um die Uhr erledigen, Reperaturen soll er auch noch machen und das für einen scheiß Lohn. Da sieht man wieder wie gut das alte Hausbesorgergesetz all diese Faktoren berücksichtigt hat und wie wenig Politiker diesen Beruf eigentlich kennen - oder geht es einfach nur darum sich vor der Wienwahl zu profilieren. Übrigens es waren nicht 80 Prozent der Wiener, welche zugestimmt haben, denn die Wahlbeteiligung war keine 100 Prozent.

ich hoffe, die Frage ist nicht allzu blöd

... aber was hindert die Hauseigentümer bzw. die Gemeinde Wien daran, Hausbesorger anzustellen? Funktioniert das nicht in allen Häusern, wo Hausbesorger tätig sind so?

Ich habe seit meiner Kindheit eine Abneigung gegen Hausmeister. Ich bin in einem Gemeindebau aufgewachsen, wo man den Zins noch monatlich bar zahlen musste. Da wurde auch die Mitgliedschaft zur SPÖ eingetrieben (ich glaube mich zu erinnern, dass man Marken zum Einkleben gekriegt hat). Denn das ist klar, ohne rotes Parteibuch hat man im Jahr 1975 keine Wohnung gekriegt. Wird heute nicht viel anders sein. Auch an die kleinen Fahnenständer an jedem Fenster (für die roten Fahnen - Kreis mit 3 Pfeilen - am 1. Mai) denke ich mit Grauen.
Drum misstraue ich den Roten bei diesem Thema, wie ich ihnen allgemein nicht viel glaube. Es geht wohl eher um die Einführung eines Politkommissars.

so schlägt man erfolgreiche wahlen. was interessieren uns 82% der wähler!

gut, so gehen sie immer vor. ungewöhnlich ist diesmal nur eines: inhaltlich haben sie recht.

Braucht echt niemand

diese Hausbesorger.
Private Firmen machen das ganz gut, weil es soviel Konkurrenz gibt.

Hausbesorger sind doch nur Versorgungsposten für Parteigänger.

private firmen

sind eine katastrophe.
da bleibt das stiegenhaus schon mal eine woche dunkel, weil die gluehbirne erst beim naechstenmal ausgewechselt werden kann. aussertourliche arbeiten, die nicht eine woche warten koennen, wenn zb der eingangsbereich zugeschissen ist, kosten extra. und im winter duerfen die eigentuemer nur hoffen, dass keiner am eis ausrutscht, denn natuerlich schafft es keine firma, alle von ihr betreuten gehsteige puenktlich um 6 geraeumt zu haben, wie auch.

gegen wos is die övp net ?

övp - völlig unnötig.



roter baron

Es gab schon gute Gründe die Hausbesorger abzuschaffen. Für die SPÖ gibt es aber auch jetzt gute Gründe diese wieder einzuführen: Wem bitte sollen die sonst Ihr Parteibuch andrehen? ;-)

PS: Irgendwie erinnert mich das an die Idee vom Schicker am neuen Zentralbahnhof Kofferträger statt einem Personenfließband einzusetzen.

Ach was, die Abschaffung der Hausbesorger hat das Wohnen billiger gemacht?

Die ÖVP, die hauptsächlich die Reichen vertritt hat denen durch die Abschaffung ein Körberlgeld zugeschanzt, aber für mich als Mieter wurde es deshalb nicht billiger! Und die Reinigungsfirmen sind eben nie da, wenn man sie braucht! Ich fühle mich ohne Hausbesorger noch dazu unsicherer, weil sich einfach niemand was schert im Haus. Einbrecher haben's dadurch gleich noch einfacher! Toll, was einem die ÖVP so beschert hat! Auch dass man in einer Mietwohnung die Reparatur der Gastherme als Mieter zahlen muss, ist ja auch auf dem Mist der ÖVP gewachsen. Nur wozu miete ich dann völlig überteuert, wenn ich dann erst wieder alles selber zahlen muss? Wenn die ÖVP Gesetze macht, werden eben die, die wenig verdienen noch mehr abgezockt!

Ja, ja

Es gibt Unmengen an Mietern und Eigentumsbesitzer, die froh sind, ihren Hausbesorger losgeworden zu sein. Und die BK sind jetzt niedriger. Wie Sie sich "fühlen", ist ja wohl Ihr Problem. Oder wollen Sie einen persönlichen Assistenzeinsatz nur für Sie?

Abgesehen davon würde mich interessieren, welches Gesetz Ihrer Meinung nach die ÖVP erlassen hat, dass Sie Armer jetzt für die Reparatur einer Therme zahlen müssen.

Antwort an Ravenna

Dann mailen Sie doch bitte nur zehn solcher Fälle, damit ich sicher sein kann, dass Sie uns keinen Bären aufbinden wollen!

Also für meine Wohnung zahle ich weniger BK als Bekannte mit gleich großen Wohnungen, und das, obwohl hier ein Hausmeister arbeitet.

So billig sind irgendwelche Firmen, die dauernd hausfremde Leute vorbeischicken, auch wieder nicht.

Oje, wissen Sie ueberhaupt, wie sich die Betriebskosten errechnen? Nein?

Also wenn Sie glauben, der Hausmeister ist die einzig relevante Einflussgröße für die BK, kann ich Ihnen auch nicht helfen.

Die Therme

Repariert kein Hausmeister
oba wieviel (schwarze) reinigungsfirmen könnten zusperren würden sie keine aufträge mehr bekommen von der gemeinde.

sie meinen die firmen, bei denen niemand deutsch kann, keiner ein "grüss gott" oder ein "hallo" über die lippen bringt. die unser stiegenhaus in windes eile runterwischen, es einen halben tag ungl. nach chemie stink (hauptsache!) aber in den ecken befindet sich der gleiche lurch, bei denen wir 3 wochen lang warten müssen, bis a birndl gwechselt wird...

kann sein, dass die dann zusperren, jep!
ps: **ich will meine hausbesorgerfamilie zurück**

Weiters kritisiert der ÖGB, dass gemäß dem von Hundstorfer vorgelegten Entwurf Hausbesorger grundsätzlich auch an Feiertagen arbeiten müssten.

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ärzte, krankenschwestern, polizei, angestellte öffentlicher verkehrsbetriebe, usw ... was ist mit denen? ich meine, die müssen auch, und auch am sonntag ... von daher ... was soll der einwand in einer zeit, in der eben gerade der hintergrund jener religiösen feiertage ohnehin nur mehr nicht existent ist.

na, ich wuerde mir die gleiche befuerwortung beim sonntaeglichen Offenhalten der Geschaefte wuenschen.

PS: was muss er denn so dringendes erledigen, der Hausmeister am Sonntag morgens?

Arbeitnehmer geschlossen gegen die ÖVP

würde ich mir wünschen....

Die ÖVP ist wieder mal entrüstet? Ich denke diese Entrüstung wurde durch die bei der WKÖ vertretenen Reinigungsfirmen durch eine kleine Spende bestellt. Für eine kleine Anerkennung pudelt sich die ÖVP ja über jeden Furz auf.

neue HausbesorgerInnen

hab mit der ÖVP nichts am Hut, bei den neuen Hausbesorger muss ich ich jedoch recht geben. Wir brauchen dies priviligierten und teuren "Systeme" nicht mehr, es gibt super Firmen, die das billiger und besser machen.
Wer einen Hausbesorger braucht, soll sich einen anrufen können, so wie sich auch jeder einen Installateur anruft, wenn das Wasser läuft etc.

Die Kosten trägt natürlich jeder persönlich, der eben die Bestellung gemacht hat.

Hausbesorger ja/nein ist pauschal leider nicht

so leicht zu beantworten.

Der Hausmeister unserer Anlage z.B. wohnt gratis in einer 90 m2 Wohnung mit Garten, hat gratis 2 Garagenplätze (für seinen Audi Q7 und den Audi Sportwagen) und es ist immer grindig. Geräumt wird kaum. Ist ja auch kaum da.....

Früher hat man an der Betriebskostenabrechnung (ausgeschlüsselt) wenigsten gesehen, dass er um die 3.000 netto im Monat hat. Jetzt wird nicht mehr aufgeschlüsselt.

In der Nachbaranlage gibts dafür einen Hausmeister der ist super fleissig und da ist das Haus immer top in Ordnung.

Mit privaten Firmen hab ich keine Erfahrung, aber bei uns kann es weder teurer noch schlechter werden ....

Wenn Sie das nächste Mal etwas weniger übertreiben, wirkt alles gleich glaubwürdiger.

Ich schaetze, der Hausbesorger, den Sie meinen, ist der Sohn der Zinshausbesitzerin ;)

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