Rebellen stellen sich IStGH

16. Juni 2010, 12:58
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Gesucht wegen Kriegsverbrechen in drei Fällen

Den Haag - Zwei wegen Kriegsverbrechen gesuchte sudanesische Rebellenführer haben sich dem Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH bzw. ICC) in Den Haag gestellt. Sie folgten am Mittwoch freiwillig Vorladungen des IStGH vom August vergangenen Jahres. Die beiden Männer sollen als Kommandanten von zwei miteinander verbündeten Rebellengruppen maßgeblich für einen brutalen Angriff auf internationale Friedenstruppen in der sudanesischen Konfliktregion Darfur verantwortlich sein. Dabei waren im September 2007 zwölf Soldaten der Afrikanischen Union (AU) getötet und acht verletzt worden waren.

Die Staatsanwaltschaft wirft Abdallah Banda Abakaer von der Gruppe "Sudanesische Befreiungsarmee - Einheit" (SLA-Unity) und Saleh Mohammed Jerbo von der "Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit" (JEM) im Zusammenhang mit dem Überfall auf die AU-Soldaten durch rund 1.000 Rebellen Kriegsverbrechen in drei Fällen vor. Die Verdächtigen wurden bei ihrem Eintreffen im Strafgerichtshof in Untersuchungshaft genommen.

Wegen desselben Angriffs auf die Darfur-Friedenstruppen wird in Den Haag bereits seit Herbst 2009 dem JEM-Rebellenführer Bahr Idriss Abu Garda der Prozess gemacht. Auch er hatte sich dem Gerichtshof gestellt. Abu Garda habe damit "ein sehr gutes Zeichen gesetzt", hatte das Gericht seinerzeit erklärt.

Derweil widersetzt sich Sudans Präsident Omar Hassan al-Bashir weiterhin einer Strafverfolgung durch den IStGH. Dessen Chefankläger Luis Moreno Ocampo hatte am 4. März 2009 die Ausstellung eines internationalen Haftbefehls gegen den Staatschef wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Darfur erwirkt. Die umstrittene Entscheidung wird von einer Reihe von arabischen Ländern nicht akzeptiert. Nach UN-Schätzungen sind in Darfur seit Beginn des Aufstandes von Rebellengruppen gegen die Zentralregierung in Khartum im Jahr 2003 etwa 300.000 Menschen ums Leben gekommen, viele von ihnen bei Armeeangriffen gegen die Zivilbevölkerung. (APA)

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