SPÖ warnt vor Ende des Kindergarten-Ausbaus

16. Juni 2010, 11:47
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Frauenministerin Heinisch Hosek: "Geld wird 2010 aufgebraucht sein"

Wien - Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) hat am Mittwoch im Nationalrat die Fortsetzung des Ausbauprogramms bei den Kindergärten gefordert. Der Bund hat für die Jahre 2008 bis 2010 jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die von den Ländern mit 20 Millionen Euro kofinanziert werden. Das Geld werde nun 2010 aufgebraucht sein, warnte Heinisch-Hosek in der von ihrer Partei beantragten Aktuellen Stunde zum Thema "Gleichstellung von Frauen forcieren heißt Wirtschaftsleistung steigern". Skeptisch zeigte sich die Ministerin neuerlich bei der gemeinsamen Obsorge nach Scheidungen.

Heinisch-Hosek fordert Fortführung über 2010 hinaus

Das Kindergarten-Ausbauprogramm habe 17.000 neue Betreuungsplätze und neue 6.000 Arbeitsplätze geschaffen, sagte Heinisch-Hosek und forderte die Fortführung der Initiative über das Jahr 2010 hinaus. Bei der von den Familienrichtern geforderten und auch von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (VP) angedachten verpflichtenden gemeinsamen Obsorge zeigte sich die Frauenministerin "sehr skeptisch" und plädierte für eine "Abkühlphase" nach strittigen Scheidungen. Am 24. Juni findet eine parlamentarische Enquete zum Thema statt.

ÖVP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm forderte in der Debatte verpflichtende "Potenzialanalysen" für Schulkinder, um ihnen die Schul- und Berufswahl zu erleichtern. Immer noch würden 70 Prozent der Mädchen einen von nur fünf einschlägigen Lehrberufen wählen, so die VP-Politikerin. FPÖ und BZÖ sahen zur Erreichung von Lohngleichheit die Sozialpartner gefordert - etwa durch die Berücksichtigung von Karenzzeiten bei der Berechnung der Dienstjahre in Kollektivverträgen. Für einen gesetzlichen Mindestlohn in "Billiglohnbranchen" ohne Kollektivvertrag, etwa bei Arzthelferinnen, plädierte Grünen-Chefin Eva Glawischnig. (APA)

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    Bei der von den Familienrichtern geforderten und auch von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (VP) angedachten verpflichtenden gemeinsamen Obsorge zeigte sich die Frauenministerin "sehr skeptisch" und plädierte für eine "Abkühlphase" nach strittigen Scheidungen.

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