In seiner für Dienstagabend erwarteten Rede an die Nation wird Barack Obama eine neue Epoche in der US-Umweltpolitik ankündigen
Theodore - Im Zuge seines vierten Besuches in der von der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko betroffenen Bundesstaaten versuchte US-Präsident Barack Obama Optimismus zu verbreiten. Wenige Stunden vor seiner für Dienstagabend 20 Uhr (Ortszeit) angekündigten "Rede an die Nation" gab Obama dabei auch einiges von dem preis, was er in der Ansprache selbst sagen dürfte.
Vor allem aber versuchte er, den Bewohnern der Region Mut in ihrem seit zwei Monaten andauernden, bisher fruchtlosen (siehe nebenstehende Chronik) Kampf gegen die Ölpest zu machen. Die Region, versprach Obama in Alabama, werde am Ende besser dastehen als zuvor: "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Golfküste in einem besseren Zustand hinterlassen werden, als sie es vorher war."
Den Bewohnern der Katastrophenregion sicherte der Präsident Hilfe zu. Seine Regierung werde alles tun, um die Wirtschaft in den von der Ölpest betroffenen Küstenstaaten zu unterstützen. Bis Erfolge zu verzeichnen seien, werde aber noch viel Zeit vergehen: "Ich kann nicht versprechen, dass das Öl über Nacht entfernt wird."
Fisch und Meeresfrüchte aus dem Golf von Mexiko seien aber weiter für den Verzehr geeignet, die Behörden würden die Kontrollen verschärfen und die Sicherheit der Produkte zertifizieren. Die Regierung, erklärte Obama, werde alles tun, um den Lebensstil am Golf "für unsere Kinder und unsere Enkel und unsere Urenkel" zu erhalten.
In der Fernsehansprache am Dienstagabend wird Obama aller Voraussicht nach auch konkret über Umweltschutzpläne der Regierung sprechen. Am Mittwoch trifft er dann erstmals zu persönlichen Gesprächen mit Vertretern des Ölkonzerns BP zusammen. Er kündigte an, von BP rasche, umfassende und angemessene Schadenersatzzahlungen einzufordern.
Druck auf BP wächst
Währenddessen erhöht sich der Druck auf BP: Am Dienstag stufte die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit von BP massiv herunter. Laut Financial Times droht dem Konzern darüber hinaus eine bis zu 20 Milliarden hohe Zahlungsforderung in den Entschädigungsfonds für die Schäden der Ölpest.
Kurz vor Beginn der Kongressanhörungen mit BP-Managern haben US-Abgeordnete auch schwere Vorwürfe gegen den britischen Energiekonzern erhoben. BP habe demnach bei Offshore-Bohrungen billige Schnellverfahren angewandt, schrieben die beiden Demokraten Henry Waxman und Bart Stupak BP-Chef Tony Hayward: "Es scheint, als wenn BP sich wiederholt für ein gewagtes Vorgehen entschieden hat, um Kosten und Zeit einzusparen, und nur minimale Vorkehrungen traf."
Branchenvertreter müssen die ganze Woche lang im Kongress Rede und Antwort stehen. Laut Reuters wird Exxon-Chef Rex Tillerson dem Rivalen eine "dramatische Abkehr von den Industriestandards" vorwerfen. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 16. Juni 2010)
