Armenien schafft Todesstrafe ab

19. April 2003, 10:18
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Gesetzesreform nach Mitgliedschaft im Europarat

Eriwan - In Armenien wird die Todesstrafe abgeschafft. Eine entsprechende Änderung des Strafgesetzbuches wurde am Freitag in dritter Lesung vom Parlament in Eriwan bestätigt. Mit der Mitgliedschaft im Europarat war die frühere Sowjetrepublik zur Abschaffung der Todesstrafe verpflichtet. Seit 1997 wurde in Armenien niemand hingerichtet.

Im neuen Strafgesetzbuch, das am 1. August in Kraft treten soll, wird die Todesstrafe durch lebenslange Haft ersetzt. Dies könnte für 40 bereits zum Tode verurteilte Häftlinge gelten. Nach der Strafrechtsreform dürfen Verbrecher, die nicht lebenslänglich bekommen, zu höchstens 20 Jahren Haft verurteilt werden. Zudem muss bei den Häftlingen mit lebenslangen Strafen nach 20 Jahren die Möglichkeit einer Entlassung geprüft werden.

Täter, die vor In-Kraft-Treten des neuen Strafgesetzbuches besonders schwere Verbrechen begangen haben, können jedoch noch hingerichtet werden. Zu den Verbrechen zählen Mord unter erschwerenden Umständen, Terroranschläge oder Vergewaltigung von Minderjährigen. (APA/AP)

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