Mullah Omar könnte begnadigt werden

15. Juni 2010, 11:41
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UNO-Sondergesandter bestätigt: Oberster Taliban-Kommandant steht auf Liste der Friedens-Jirga

Kabul/New York - Die Vereinten Nationen wollen ihre Sanktionen gegen 137 mutmaßliche Taliban- und Al-Kaida-Mitglieder in Afghanistan überprüfen. Ziel sei es, die angestrebte Aussöhnung zwischen der afghanischen Regierung und friedenswilligen Aufständischen zu unterstützen, erklärte am Samstag der UNO-Sondergesandte für Afghanistan, Staffan de Mistura, in Kabul. Das für die Überwachung der Sanktionen zuständige Komitee, das seit Anfang 2009 unter österreichischem Vorsitz steht, soll in Kürze nach Kabul reisen, um zu prüfen, welche der Aufständischen von der Sanktionenliste gestrichen werden könnten. Die endgültige Entscheidung liege beim UNO-Sicherheitsrat.

Eine Überprüfung der Sanktionen hatte die Friedens-Jirga gefordert, die Anfang des Monats in Kabul tagte. Den auf der Sanktionsliste aufgeführten Personen sind Reisen in die UNO-Mitgliedstaaten verwehrt, zudem wurden ihre Auslandsguthaben eingefroren. Von der Liste gestrichen werden soll auch Mullah Omar, der oberste Talibanführer. "Der Impuls der Friedens-Jirga, die ein Erfolg war, muss aufrechterhalten werden", sagte de Mistura zur Überprüfung der Liste. "Einige der auf der Liste Verzeichneten sind möglicherweise gar nicht mehr am Leben. Die Liste könnte vollkommen veraltet sein."

Kanadische Ombudsfrau

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die 52-jährige kanadische Spitzenjuristin Kimberly Prost zur Ombudsfrau für die Terrorliste ernannt. Prost war in den vergangenen vier Jahren als Richterin am Haager Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) tätig. Zuvor war sie Chefjuristin beim UNO-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien. In ihrer Heimat war sie unter anderem Leiterin der Sonderabteilung für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Justizministerium in Ottawa. Mit der Bestellung von Kimberly Prost sei eine wesentliche Initiative Österreichs im UNO-Sicherheitsrat zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit umgesetzt worden, erklärte Außenminister Michael Spindelegger.

Bei einem Bombenanschlag in Afghanistan sind am Samstag fünf Polizisten getötet worden. Der am Straßenrand abgelegte Sprengsatz traf das Fahrzeug der Sicherheitskräfte in der südlichen Provinz Kandahar. Im Stationierungsgebiet der deutschen Bundeswehr im Norden von Afghanistan ist ein US-Soldat durch eine Sprengfalle getötet worden. Der Provinzgouverneur von Kunduz sagte, drei weitere amerikanische Soldaten und ein afghanisches Kind seien am Samstag bei dem Anschlag in der Gegend von Sakhel verletzt worden. (APA/apn)

  • Fahndungs-Flugblatt aus dem Jahr 2003: Fünf Millionen Dollar für Mullah Omar
    foto: epa/banaras khan

    Fahndungs-Flugblatt aus dem Jahr 2003: Fünf Millionen Dollar für Mullah Omar

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