Filmförderung für deutsche TV-Sender verpflichtend

11. Juni 2010, 15:22
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Bisher nur freiwillige Zahlungen - In Österreich nur für den ORF eine Pflicht

 Berlin - Die Fernsehsender in Deutschland sind künftig gesetzlich verpflichtet, den deutschen Film finanziell zu unterstützen. Der Bundestag verabschiedete heute, Freitag, mit überwältigender Mehrheit eine entsprechende Novelle des Filmfördergesetzes. Bisher hatten die Fernsehsender ihre Beiträge an die Filmförderanstalt freiwillig gezahlt, für die Kinos war es dagegen schon lange eine Pflichtabgabe. Einige Kinoketten hielten das für ungerecht und klagten. Das Bundesverwaltungsgericht gab ihnen im vergangenen Jahr Recht. Das neue Gesetz soll nun für Gleichbehandlung sorgen. Es gilt rückwirkend zum 1. Jänner 2010.

Der neue Abgabemaßstab für die Fernsehveranstalter orientiert sich am Anteil der Einnahmen mit allen Filmen, sowohl deutschen als auch ausländischen. Die Novelle berücksichtigt, dass die Fernsehveranstalter und Programmvermarkter im Unterschied zu den Kinobetreibern nicht unmittelbar durch die Filmförderungsanstalt (FFA) gefördert werden und nur einen Teil ihrer Einnahmen mit Kinofilmen erzielen.

Der Bund fördert den deutschen Film und die deutsche Filmwirtschaft auf der Grundlage des Filmförderungsgesetzes. Die Mittel dafür stammen aus den Abgaben aller Unternehmen, die von Kinofilmen profitieren: den Kinobetreibern, der Videowirtschaft sowie den Fernsehveranstaltern und den Vermarktern von Pay-TV-Programmen. Von 2004 bis 2008 haben Fernsehveranstalter Geldleistungen von etwas über 80 Millionen Euro und Medialeistungen im Wert von 35 Millionen Euro an die FFA erbracht. Mit einem Marktanteil von 27 Prozent feierten deutsche Filme 2009 ein Rekordjahr. Das Budget der FFA liegt bei rund 76 Millionen Euro im Jahr.

In Österreich ist eine finanzielle Beteiligung der TV-Sender an der Kinofilmförderung nur durch den ORF gegeben. Erst vor wenigen Tagen wurde ein verpflichtender Beitrag der Fernsehanstalt gesetzlich festgelegt. (APA/dpa/apn)

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