Die Zeichen stehen auf "Lila-Plus"

10. Juni 2010, 21:33
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Nach der Wahl ist eine links-liberale Koalition wahrscheinlich - Umfrage: Rutte-Wähler wünschen sich Zusammenarbeit mit Wilders

Der Wähler hat gesprochen, nun ist die Königin am Zug. Beatrix berät sich in den kommenden Tagen verfassungsgemäß mit der Riege der so genannten "Adviseurs", die aus dem Vizevorsitzenden des Staatsrats, den Chefs der beiden Parlamentskammern und den Fraktionschefs der Parteien besteht. Die Regierungsbildung dürfte aufgrund der Schwäche der Großparteien indes alles andere als einfach werden.

76 Sitze sind für eine Mehrheit notwendig. Eine Regierungsbeteiligung der von den Wählern abgestraften Christdemokraten von Ex-Premier Jan Peter Balkenende ist Beobachtern zufolge unwahrscheinlich. Somit ergibt sich als einzig realistische Option die so genannte "Lila-Plus-Koalition", eine linksliberale Regierung aus VVD, den Sozialdemokraten, dem linksliberalen Bündnis D66 und den Grünen. Zusammen kommen diese vier Parteien auf 81 Sitze.

Geert Wilders, dessen Freiheitspartei (PVV) mit 24 Sitzen den dritten Platz und die größten Zugewinne erreicht hat, wäre damit nicht in der Regierung. "Man darf dieses Ergebnis aber nicht ignorieren, die Frage ist, wer mit Wilders regieren will. VVD und CDA alleine reichen nicht aus, um eine Mehrheit zusammen mit ihm zu erreichen", sagte Staatsrechtler Jan Vis der Amsterdamer Tageszeitung "de Volkskrant".

Ein Stimmungstest, der am Tag nach der Wahl veröffentlicht wurde, spricht eine ähnliche Sprache: wer den Rechtsliberalen Mark Rutte gewählt hat, will demnach auch Geert Wilders. Laut einer Umfrage der Fernsehsendung "EenVandaag" unter 17.000 Niederländern sprechen sich 59 Prozent der VVD-Wähler für eine Einbindung der rechtspopulistischen PVV in eine künftige Koalition aus.

Wilders, der die VVD 2004 verließ und seine PVV gründete, hat sich bislang nicht zu möglichen Koalitionen geäußert. Dass er seine PVV in die Regierung führen will, scheint aber gewiss. Seine Wähler können sich der selben Umfrage zufolge mit großer Mehrheit für eine Regierungsbeteiligung erwärmen, 91 Prozent wollen den blonden Islamgegner in der künftigen Haager Regierung sehen. (flon/derStandard.at, 10.6.2010)

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    Wen wird die niederländische Königin Beatrix demnächst aus ihrem Schloss hinausbegleiten und zum neuen Regierungschef und Nachfolger von Jan Peter Balkenende machen? Der Niederlande stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor.

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