ORF: Aus für Futurezone?

10. Juni 2010, 15:11
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IT- und Technologieportal soll für "Anteil am Online-Werbemarkt" versenkt werden - Posten auf orf.at künftig nur für GIS-Zahler?

Der Beschluss des ORF-Gesetz ist am Donnerstag einen wesentlichen Schritt näher gerückt. Im Verfassungsausschuss des Nationalrates wurde von allen fünf Parteien die Ausgestaltung der weisungsfreien neuen Medienbehörde beschlossen. Offen blieb weiterhin die Frage der Beschränkungen im Onlinebereich, die kommende Woche noch geklärt werden muss. Etat.at berichtet ausführlich über das neue Gesetz.

Onlinewerbung

Zum Thema Onlinewerbung hatten der ORF und der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) den Parteien eine Einigung vorgelegt, die eine Beschränkung der Werbeeinnahmen im Onlinebereich auf vier Prozent der Gebühreneinnahmen vorsieht. Ab 2014 könnte dabei eine Dynamisierung der Quote erfolgen, die sich am Marktanteil des ORF am Gesamtwerbemarkt für Online-Nachrichtenportale bemisst. Ursprünglich hatte der Gesetzesentwurf eine Deckel von zwei Prozent der Gebühreneinnahmen vorgesehen.

Die den Parlamentsparteien vorgelegte Einigung zwischen ORF und VÖZ enthält weiters Einschränkungen für die tagesaktuelle Überblicksberichterstattung. Demnach darf die Berichterstattung nicht vertiefend sein und auch nicht länger als sieben Tage abrufbar sein. Die Online-Berichterstattung des ORF darf demnach nicht mit dem Online-Angebot von Tages- oder Wochenzeitungen oder Monatszeitschriften vergleichbar sein und auch kein Nachrichtenarchiv umfassen. Die Bundesländer-Rubriken dürfen nach dem Vorschlag außerdem nur zehn Tagesmeldungen enthalten.

Aus für vertiefende Angebote

Auch ein Aus für vertiefende Angebote, die nicht unmittelbar sendungsbegleitend sind, ist in dem Entwurf von Verlegern und ORF vorgesehen. Darunter würde etwa das IT- und Technologieportal "Futurezone" fallen, auf das der ORF im Gegenzug für die Online-Werbemöglichkeiten verzichten würde. Spiele und Unterhaltungsangebote wie die "Ski Challenge" würde der öffentlich-rechtliche Sender ebenfalls nicht mehr anbieten, sieht der Entwurf vor. Für die Teilnahme an Foren oder Chats müssten sich User unterdessen künftig mit ihrer GIS-Teilnehmernummer registrieren lassen.

Grüne und BZÖ stoßen sich an dieser von ORF und VÖZ verhandelten Foren-Registrierung. Den Grünen ist außerdem der Vorschlag ein Dorn im Auge, Special Interest-Angebote wie die ORF-"Futurezone" einzustellen. ORF-Sprecher Dieter Brosz sieht dies "durchaus skeptisch", da genau ein solches Angebot jenes junge Publikum anziehe, dass dem ORF sonst zusehends abhandenkomme. Die Registrierung für die Foren über die GIS-Nummer ist für ihn nicht akzeptabel.

FPÖ-Mediensprecher Peter Fichtenbauer zeigte sich am Donnerstag im Gespräch zufrieden. Das ORF-Gesetz sei durchaus "zustimmungsfähig", wie er sagte. Wichtig sei aus FPÖ-Sicht, die erlaubten Online-Einnahmen des ORF auf vier statt zwei Prozent der Gebühreneinnahmen anzuheben.

Die letzten Verhandlungen

Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer sprach von einer "guten Basis für die letzten Verhandlungen". ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf lobte "die offenen Gespräche" der fünf Parteien. "Damit können wir wesentliche Verbesserungen erreichen." Für eine Lösung der offenen Online-Frage bis zum Plenum sei er zuversichtlich, so Kopf in einer Aussendung.

Die Vorschläge von ORF und Verlegern sollten nun mit dem Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts in Gesetzesform gegossen und am Montag noch einmal von den fünf Parteien diskutiert werden. Kommt es zu einer Einigung, kann das ORF-Gesetz am 18. Juni vom Parlament beschlossen werden.

Erfreut über die vorliegende Einigung zeigte sich übrigens auch der Vorsitzende des Finanzausschusses im ORF-Stiftungsrat, Franz Medwenitsch. Er sprach von einer "weitgehenden politischen Einigung" und einem "sehr positiven Signal". Jetzt sei der Weg frei für ein neues ORF-Gesetz. Dem ORF müsse aber klar sein, dass die 160 Millionen aus der Gebührenrefundierung "kein Ruhekissen, sondern ein Reformauftrag sind". Der ORF bekomme die zusätzlichen Gelder aus der Gebührenrefundierung und werde in seinem Bestand EU-rechtlich abgesichert. "Mit einem präziseren gesetzlichen Auftrag und mehr Kontrolle durch die Medienbehörde wird er leben müssen, das ist EU-Standard", so Medwenitsch. (APA)

 

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