NATO-Minister beraten Sparpläne

10. Juni 2010, 12:52
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Wieviel Sicherheit können sich die Partnerstaaten noch leisten?

Brüssel - Im Nordatlantischen Bündnis hat das große Sparen begonnen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen warnte zum Beginn eines Treffens der Verteidigungsminister der 28 NATO-Staaten am Donnerstag vor zu großen Einschnitten. "Aber unsere Aufgabe ist es, die Sicherheit unserer Bürger zu garantieren. Und das bedeutet, genug Geld für die Verteidigung auszugeben - und zwar klug."

Deutschland habe gemeinsam mit acht anderen NATO-Staaten konkrete Vorschläge für Einsparungen gemacht, sagte der deutsche Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt. Diese gingen "in ähnliche Richtung" wie jene umstrittenen Vorschläge Rasmussens, über die die Minister diskutierten. Einzelheiten zu dem Vorstoß wurden nicht mitgeteilt.

Rasmussen hatte unter anderem eine Verringerung der Zahl der NATO-Hauptquartiere von elf auf fünf vorgeschlagen. Auch solle es nur noch drei statt 14 NATO-Agenturen geben. "Wir müssen sparen, indem wir weniger für Gebäude und für Bürokratie ausgeben", sagte Rasmussen. Das Bündnis brauche aber Geld für einsetzbare Truppen. "Natürlich müssen im derzeitigen finanziellen Klima alle Ausgaben genau geprüft werden."

Die Sparpläne der NATO sollen im November bei einem Gipfeltreffen in Lissabon beschlossen werden. Sie sind vor allem umstritten, weil viele NATO-Staaten nicht auf eine sichtbare Präsenz des Bündnisses - beispielsweise durch Hauptquartiere oder Agenturen - verzichten wollen.

Die Minister wollten am Donnerstag auch über Pläne reden, die US-Raketenabwehr mit der in mehreren NATO-Staaten bestehenden oder geplanten Abwehr von Kurzstreckenraketen zu verbinden. "Wir wissen, dass die Kosten zu bewältigen sind", sagte Rasmussen. Sie lägen bei weniger als 200 Millionen Euro in zehn Jahren. Diese Kosten decken jedoch nur die Verbindung der Computersysteme ab, nicht die Anschaffung der von den Mitgliedstaaten benötigten Raketen.

Rasmussen forderte die Minister auch auf, mehr Ausbilder nach Afghanistan zu schicken. Von 2.300 benötigten Ausbildern fehlen noch 450. Dieser Einsatz habe "höchste Priorität", sagte er. "Unser Ziel ist es, dass Afghanistan auf eigenen Beinen stehen kann, als souveränes Land, das sich gegen den Terrorismus verteidigen kann." (APA)

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