Prozess wird vertagt

10. Juni 2010, 11:25
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Der als Zeuge geladene Peter Hochegger erschien nicht, der Richter verhängte daraufhin 500 Euro Ordnungsstrafe, nächster Termin ist der 15. Juli

Wien - Im Buwog-Medienrechtsverfahren, das Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser gegen seinen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Michael Ramrecht wegen des Vorwurfs der Üblen Nachrede angestrengt hat, war heute Donnerstag die dritte Verhandlungsrunde bereits nach 15 Minuten zu Ende. Der als Zeuge geladene Peter Hochegger kam nicht ins Wiener Landesgericht, Richter Gerald Wagner verhängte daraufhin eine Ordnungsstrafe von 500 Euro gegen ihn. Auch Grasser blieb dem Verfahren heute fern, er ist aber als Kläger nicht verpflichtet zu erscheinen, sondern kann sich auch von seinem Anwalt vertreten lassen. Die nächste Verhandlungsrunde findet am 15. Juli nachmittags statt.

Hochegger hatte zwar schon schriftlich angekündigt, er werde sich der Aussage entschlagen - wozu er wegen der gegen ihn laufenden strafrechtlichen Buwog-Ermittlungen berechtigt ist. Dieses Recht könne er zwar in Anspruch nehmen, aber um dies zu bekunden, müsse er schon persönlich vor Gericht erscheinen, befand der Richter. Da Hochegger heute auch nach mehrmaligem Aufruf nicht auftauchte, verhängte der Richter eine Ordnungsstrafe von 500 Euro wegen "unentschuldigtem Nichterscheinen". Der ehemalige Lobbyist wird nun für den 15. Juli nochmals geladen.

Kurz-Auftritte

Auch Walter Meischberger und Ernst Karl Plech hatten bereits derartige - äußerst kurze - Zeugenauftritte vor Gericht. Beide mussten persönlich erscheinen und haben sich der Aussage entschlagen. Gegen Grasser, Hochegger, Meischberger und Plech wird in der Buwog-Affäre strafrechtlich ermittelt. Ramprecht wiederholte heute vor Verhandlungsbeginn, dass ihm Plech gesagt habe, die ganze Privatisierung sei "ein abgekartetes Spiel". "Die Wahrheit wird ans Licht kommen", zeigte sich Ramprecht zuversichtlich. "Es ist nur noch eine Frage der Zeit".

Grasser war bei den ersten beiden Verhandlungsrunden selber dabei und sowohl bei der Befragung durch den Richter als auch vor den Medien sehr auskunftsfreudig. Diesmal kam er nicht. "Herr Mag. Grasser war nicht da, weil er nicht geladen war", sagte sein Anwalt, Michael Rami, gegenüber der APA. Auch Ramprecht müsse eigentlich nicht mehr persönlich kommen, meinte der Richter zu dem Beklagten: Er habe nicht vor, ihn noch weiter zu befragen, er könne sich durch seinen Anwalt vertreten lassen. (APA)

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