Wortlaut

Die letzten Änderungen am ORF-Gesetz

17. Juni 2010, 10:49

  • Abänderungsantrag, 17. Juni 2010

  • Abänderungsantrag, 9. Juni 2010

Letzter Stand bei derStandard.at/Etat - mit Dokument zum Download

Den ersten Abänderungsantrag vom 9. Juni (Download links) zum ORF-Gesetz wollen die fünf Parlamentsparteien am Donnerstag beschließen. Nicht enthalten: Das Stellungnahmerecht der Medienbehörde zu Sparplänen des ORF (Bedingung für die extra 160 Millionen). Ebensowenig der gemeinsame Vorschlag von Zeitungsverband und ORF vom Mittwoch über die neue Online-Werbegrenze, über das Verbot von TV/Online-Kombiangebote und über Grenzen für ORF-Onlineinhalte - mehr zu diesen Punkten hier.

Donnerstagfrüh wurde ein neuer Abänderungsantrag (Download links) von SPÖ, ÖVP und FPÖ verfasst, nachdem die notwendige Zweidrittelmehrheit wackelte. Grüne und BZÖ wollen dagegen stimmen. (fid/red)

derStandard.at/Etat auf Facebook
Kommentar posten
2 Postings
sunwalker2010
+
-
00
17.6.2010, 19:56
antworten
permalink
melden

Herzlichen Glückwunsch zur Demontage der Futurezone - ganz, ganz toll gemacht..

brrrrrr
+
-
01
17.6.2010, 17:27
antworten
permalink
melden
160 Millionen extra!

Für was?Für was???

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

© derStandard.at GmbH 2012 - Impressum

Alle Rechte vorbehalten. Nutzung ausschließlich für den privaten Eigenbedarf.
Eine Weiterverwendung und Reproduktion über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet.