Wirtschaftsminister: "Wir brauchen keinen Saft und keine Limonade" - Israel kündigte Lockerung des Embargos für bestimmte Waren an
Gaza - Die im
Gazastreifen regierende radikalislamische
Hamas lehnt die
von Israel erlaubte Einfuhr von Limonade und
Süßigkeiten in das palästinensische Autonomiegebiet ab. Solange
Israel nicht die Blockade des
Gazastreifens vollständig aufhebe,
werde man auf die Einfuhr solcher Güter
verzichten, erklärte
Wirtschaftsminister Siad al-Sasa am Donnerstag. "Wir brauchen keinen
Saft und keine Limonade", sagte der
Minister. Gebraucht werde im
Gazastreifen Rohmaterial, damit die
stillgelegten Betriebe wieder
ihre Produktion aufnehmen könnten.
Israel hat die Blockade des
Gazastreifens am Mittwoch ein wenig
gelockert und eine Reihe bislang verbotener Lebensmittellieferungen
wieder zugelassen. Demnach dürfen Limonade, Saft, Gewürze,
Rasierschaum, Chips, Kekse und andere Süßigkeiten wieder in den
Gazastreifen gebracht werden. Bislang wurden derartige Güter aus
Ägypten eingeschmuggelt. Weiter nicht erlaubt ist aber die Einfuhr
von Zement, Stahl und anderen Baumaterialien, die
für den
Wiederaufbau vieler kriegszerstörter Häuser im Gazastreifen gebraucht
werden.
Israel: Kein Zusammenhang mit Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte
Von israelischer Seite hieß es, die
Entscheidung habe nichts mit der international heftig kritisierten Erstürmung
der Gaza-Schiffsflotte zu tun, bei der Anfang vergangener Woche neun Aktivisten
getötet wurden. Die Handelserleichterung wurde nur wenige Stunden vor einem
Empfang von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas durch US-Präsident Barack Obama
bekanntgegeben. Bei dem Gespräch in Washington sollte es auch um Möglichkeiten
gehen, Lieferungen in den Gazastreifen zu erleichtern.
Nach der Machtübernahme der Hamas im
Jahr 2007 hat Israel die
Grenzen des von 1,5 Millionen Palästinensern bewohnte Küstenstreifens
weitgehend abgeriegelt. Die Regierung in
Jerusalem gerät aber
zunehmend unter Druck, die Abriegelung
aufzuheben. Israel begründet die weitestgehende Abriegelung des von der Extremistengruppe
Hamas kontrollierten Gebietes mit der Gefahr des Waffenschmuggels. Die Regierung
in Jerusalem weist den Vorwurf zurück, eine humanitäre Katastrophe verursacht zu
haben. (APA/apn/Reuters)
